Löger für Diskussion über Länder-Steuerautonomie offen

    15. Februar 2018, 11:43
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    Finanzminister sieht "Sinnhaftigkeit einer weiterführenden Diskussion"

    Innsbruck – Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hat sich grundsätzlich offen hinsichtlich der von einigen Landeshauptleuten in regelmäßigen Abständen aufs Tapet gebrachten Steuerautonomie für Bundesländer gezeigt. Er sehe durchaus auch die "Sinnhaftigkeit einer weiterführenden Diskussion wie Verantwortung und Autonomie sich entwickeln kann", sagte Löger am Donnerstag in Innsbruck.

    Im Zuge der nächsten Finanzausgleichsverhandlungen rechnete Löger wieder mit einer "Grundsatzdiskussion" in dieser Frage, wie er bei einem Hintergrundgespräch mit Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) in Innsbruck anmerkte. Der Finanzminister fügte aber auch hinzu, dass sich zuerst einmal die Landeschefs in Sachen Forderung nach Steuerautonomie einig sein müssten. Platter, ein vehementer Verfechter einer solchen Autonomie, kündigte jedenfalls an, sich weiter aktiv dafür einzusetzen. Einen Zeithorizont in Sachen möglicher Steuerautonomie wollte Löger auf Nachfrage nicht nennen. (APA, 15.2.2018)

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