Häupl tritt am 24. Mai als Wiener Bürgermeister ab

    Video15. Februar 2018, 11:14
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    Am 14. Mai werden in den SPÖ-Gremien alle personellen Fragen geklärt

    Wien – Wiens Bürgermeister Michael Häupl und sein Nachfolger, SPÖ-Wien-Landesparteichef Michael Ludwig, haben sich auf den Fahrplan zur Übergabe des Stadtchefamtes geeinigt. Das verkündeten die SPÖ-Politiker am Donnerstag vor Journalisten im Roten Salon des Rathauses.

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    Beitrag aus "Wien Heute"

    Nach rund 24 Jahren wird Häupl bei der Gemeinderatssitzung am 24. Mai von seinem Posten abtreten. Die Vorgehensweise sei "sehr gut und auch abgestimmt", sagte Häupl. Der Termin sei "kein Zufall". Ein paar Tage vorher wird die Landeshauptleutekonferenz in Wien tagen. "Das ist nicht ganz unwichtig bei der aktuellen innenpolitischen Konstellation", kommentierte Häupl. Im Juni soll dann auch die letzte Funktion Häupls an Ludwig wandern – die des Städtebundchefs.

    Bis dahin will Ludwig die "inhaltlichen und personellen" Weichen für seine Amtszeit legen. Bis zu der Sitzung der Gremien am 14. Mai will er seine Vorschläge vorlegen. An diesem Tag soll der Umbau der Stadtregierung den Segen der SPÖ Wien bekommen. Zum Thema Personalia kündigte Häupl bereits an: "Ich weiß, dass Personalspekulationen zur Lieblingsbeschäftigung der Medien gehören. Ich dementiere jetzt alle im Vorhinein. Sie sind a priori falsch."

    Frauen sollen sichtbar sein

    Vorab hatte Häupl jedoch mit Blick auf die Frauenquote betont, "zurück hinter 50:50 wird schwierig". Dass es damit Probleme geben könnte, schloss der aktuelle Bürgermeister aus: "Für die Wiener Landesorganisation war es nie ein Problem."

    Sein Nachfolger Ludwig wollte sich jedoch nicht ganz festnageln lassen. Es sei "sehr wichtig, dass Frauen in allen Entscheidungsgremien sichtbar und vertreten sind", erklärte Ludwig. Er wolle sich um "Augenmaß und Ausgewogenheit" bemühen, doch er müsste alle Gruppen in der SPÖ im Auge behalten.

    Wen die Neuaufstellung der Stadt betreffen könnte, wer gehen muss oder neu ins Team kommt, wollte Ludwig nicht verraten. Finanzstadträtin Renate Brauner gilt jedoch als eine von jenen, die schlechte Karten haben. Sie soll dem Vernehmen nach ihr Treffen mit Ludwig bereits hinter sich gebracht haben. Allerdings dürfte es dabei nicht um ihre Zukunft im Regierungsteam gegangen sein. Im Vorfeld sollen so viele wie möglich in die Debatten einbezogen werden. Bei einer "Zukunftsklausur", die Ludwig schon nach seiner Wahl zum SPÖ-Chef angekündigt hatte, soll am 15. und 16. März mit rund 60 Genossen aus dem erweiterten Vorstand über die Pläne der Partei gesprochen werden. Das Motto: "Brücken bauen", wie auch Ludwigs interner Wahlkampfslogan lautete.

    Debattiert wird über Ressortgrenzen hinweg: "Ich will ein völlig neues Verfahren der Diskussionskultur", sagte der neue Chef. Das beinhalte, dass nicht wie bei früheren Klubtagungen "die Stadträte den Input liefern", sondern Bezirke und andere Funktionäre schon vor der zweitägigen Veranstaltung in die Debatte miteinbezogen würden.

    Parteizentrale bereits Thema

    Nicht ganz so lange will Ludwig allerdings mit dem Umbau der Parteizentrale warten. Die Personalrochaden in der Wiener Löwelstraße würden "stufenweise" passieren. Hier könnten die ersten Entscheidungen bereits bei der Sitzung am kommenden Montag fallen. Ob Ludwig dann bereits einen Vorschlag für Neubesetzungen einbringen wird, hänge von einem Gespräch ab, das er noch führen müsse. Er wollte den Gremien am Donnerstag jedoch nicht vorgreifen.

    Die Entscheidung könnte Landesparteisekretärin Sybille Straubinger betreffen. Über ihre Nachfolge wurde bereits von allen Seiten heftig spekuliert. Ein Name, der in dem Zusammenhang immer wieder fällt, ist der von Marcus Schober, Bildungssekretär der SPÖ Wien und Abgeordneter zum Wiener Gemeinderat. Auch der Gemeinderat Gerhard Spitzer soll im Gespräch sein. Ein Treffen zwischen Straubinger und Ludwig soll es jedenfalls noch in den kommenden Tagen geben, heißt es aus dem SPÖ-Umfeld. (Oona Kroisleitner, 15.2.2018)

    • Michael Häupl übergibt am 24. Mai das Wiener Bürgermeisteramt. Bezüglich Spekulationen über die Neubesetzung der Stadtregierung dementiert er "jetzt schon alles".
      foto: apa/herbert pfarrhofer

      Michael Häupl übergibt am 24. Mai das Wiener Bürgermeisteramt. Bezüglich Spekulationen über die Neubesetzung der Stadtregierung dementiert er "jetzt schon alles".

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