Das deutsche Kanzleramt plant den Kauf zweier Überwachungssatelliten für den Bundesnachrichtendienst (BND), um unabhängiger von anderen Nationen wie den USA zu sein. Die zuvor berechneten Kosten von 400 Millionen können nun um ein Viertel überschritten werden. Kritik zu diesem Projekt gibt es von der Opposition, die auf die Satelliten der Bundeswehr hinweist.

Unabhängig von den USA

Laut eines Artikels von Kai Biermann und Holger Stark in der Wochenzeitung "Die Zeit" findet seit 2013 ein Umdenken seitens des deutschen Kanzleramtes im Hinblick auf die Beziehung mit den USA statt. Damals wurde aufgedeckt, dass Angela Merkels Handy durch die NSA abgehört wurde. Laut Biermann wird der Prozess der Unabhängigkeit seit der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten beschleunigt.

Dementsprechend startete das deutsche Kanzleramt das Projekt "Georg – Geheimes Elektro-Optisches Reconnaissance System Germany", das den Kauf von zwei Satelliten, welche "Objekte von der Größe eines DIN-A4-Blatts" in Hochauflösung aufnehmen können, vorsieht. Die Bremer Hightechfirma OHB soll an den Satelliten arbeiten. Laut der Zeit zugespielten Unterlagen könnten die ursprünglich geplanten Kosten um ein Viertel teurer werden. Dabei muss man bedenken, dass hier die Kosten für die Kontroll- und Datenempfangsstation noch nicht miteinberechnet sind.

Kritik von der Opposition

Kritik gibt es vor allem aus den Reihen der Opposition, die auf die vorhandenen Satelliten der Bundeswehr und das Material von NATO-Partnern hinweist. Das deutsche Militär verwendet das eigene Satellitensystem "SARah – Synthetic Aperture Radar Altitude High" und will noch dieses Jahr einen neuen Satelliten mit Hilfe des amerikanischen Unternehmens SpaceX von Elon Musk ins All schicken.

Kampf zwischen Bundeswehr und BND?

Der Zeit liegt ein Schreiben hervor, indem die Bundesregierung die Anschaffung der Satelliten für den BND damit begründet, dass sie "unbeeinflusste Informationen" haben wollen. Weitere Gründe sollen auch die unterschiedlichen Interessen zwischen BND und der Bundeswehr sein. Im Gespräch mit der Zeit erklärte der BND-Präsident Bruno Kahl, dass sie nicht in die Abhängigkeit von Dritten verfallen möchten, oder gar Material auf dem kommerziellen Markt ankaufen wollen. Die Informationen müssen schnell und aus eigener Hand kommen. (sem, 16.02.2018)