Gespräche über nordirische Einheitsregierung erneut gescheitert

14. Februar 2018, 19:32
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DUP-Vorsitzende Foster: "Derzeit keine Perspektiven"

London – Die seit einem Jahr andauernden Versuche einer Regierungsbildung in Nordirland sind erneut gescheitert. Bei den Gesprächen der katholisch-republikanischen Sinn-Fein-Partei und der protestantischen Democratic Unionist Party (DUP) gebe es "derzeit keine Perspektiven", erklärte die DUP-Vorsitzende Arlene Foster am Mittwoch.

Nun müsse die Zentralregierung in London die Kontrolle über den Haushalt übernehmen und Entscheidungen treffen. Bei den Gesprächen hätten in Bezug auf die Stellung der irischen Sprache Gälisch "schwere und beträchtliche Differenzen" zwischen Sinn Fein und ihrer DUP fortbestanden, erklärte Foster. Zwar bleibe eine dauerhafte und funktionierende Regierung das Ziel der DUP. "Aber wir werden kein einseitiges Abkommen akzeptieren."

Nun müsse London "wichtige Entscheidungen" etwa zu Schulen, Krankenhäusern und Infrastruktur in Nordirland treffen, erklärte Foster. Diese Entscheidungen beträfen alle und seien schon zu lang aufgeschoben worden.

Gälisch als Amtssprache

Die fünf größten Parteien Nordirlands hatten Ende Jänner mit der jüngsten Verhandlungsrunde begonnen. Am vergangenen Montag waren die britische Premierministerin Theresa May und der Regierungschef der Republik Irland, Leo Varadkar, zu den Verhandlungen dazugestoßen und hatten Hoffnungen auf einen baldigen Abschluss geweckt.

Die Koalition zwischen den lange verfeindeten Parteien Sinn Fein und DUP war im Jänner 2017 zerbrochen. Nach den Regionalwahlen im März blieben Gespräche über eine Neuauflage der Koalition ohne Ergebnis, eine Frist nach der anderen verstrich. Die Verhandlungen scheiterten unter anderem an der Forderung von Sinn Fein, Gälisch als Amtssprache anzuerkennen und die Homo-Ehe einzuführen. Außerdem kritisierte Sinn Fein den Eintritt der DUP in die britische Regierung. (APA, 14.2.2018)

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