Südafrikas Präsident Zuma tritt zurück

14. Februar 2018, 22:57
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Der monatelange Konflikt mit der eigenen Partei wegen zahlreicher Korruptionsvorwürfe ist zu Ende

High Noon am Kap der Guten Hoffnung. An einem Tag, der an Dramatik kaum zu überbieten war, hat der südafrikanische Präsident Jacob Zuma in einer Fernsehansprache am Mittwochabend seinen Rücktritt erklärt. Nach verwirrenden Ausführungen sagte der 75-Jährige: "Obwohl ich mit der Entscheidung meiner Organisation, des Afrikanischen Nationalkongresses, nicht übereinstimme, habe ich mich entschlossen zurückzutreten." Er fürchte seinen Rücktritt nicht, fügte Zuma hinzu – er habe die ANC-Führung jedoch vergeblich um die Angabe von Gründen für seine Absetzung gebeten.

Langer Machtkampf

Zumas Rücktrittserklärung war die Aufforderung dazu durch seine eigene Partei vorangegangen. Der ANC hatte Zuma bereits am Dienstagmorgen nach einer Sitzung seines Exekutivrats zum Rückzug aufgerufen. Zunächst hatte sich der Präsident diesem Aufruf allerdings in einem am Nachmittag im staatlichen Fernsehsender SABC live ausgestrahlten einstündigen Interview widersetzt, in dem er sich wortreich über die Behandlung durch seine Partei beschwerte und seinen Rücktritt ausschloss. Immer wieder erklärte der in zahlreiche Skandale verwickelte Zuma, der ANC habe ihm bisher keine Gründe für die Abberufung genannt: "Niemand hat mir jemals gesagt, was ich falsch gemacht haben soll."

Gleichzeitig beklagte sich Zuma über die "unfaire" Behandlung durch die neue Parteiführung: Sie habe ihm zunächst versprochen, noch mindestens sechs Monate weiterregieren zu können, sei von dieser Zusicherung jedoch ohne Nennung von Gründen abgerückt. Unverblümt drohte Zuma dem ANC mit inneren Unruhen, falls die Partei seine Abberufung weiterverfolgen würde. "Wir sind in eine Krise geraten, die meine Kameraden noch bereuen werden", sagte der Staatschef.

Ramaphosa in den Startlöchern

Der ANC hatte im Lauf des Mittwochs Vorbereitungen zu einem Misstrauensvotum gegen seinen Ex-Parteichef getroffen, über das dann am Donnerstag im Parlament abgestimmt werden sollte. Nach insgesamt acht Misstrauensvoten gegen Zuma wollte der ANC erstmals seit zwei Jahren gemeinsam mit der Opposition gegen den Staatspräsidenten stimmen: Bisher hatte die Regierungspartei einen derartigen Vorgang stets ausgeschlossen. Nach der Ankündigung des ANC musste Zuma damit rechnen, mit einer großen Mehrheit der über 400 Abgeordneten in den Ruhestand geschickt zu werden. In diesem Fall hätte auch die gesamte Regierung zurücktreten müssen.

Nach Zumas "freiwilligem" Rücktritt wird dessen Stellvertreter Cyril Ramaphosa kommissarisch die Nachfolge antreten. Ihn hat die Regierungspartei ohnehin als Nachfolger vorgesehen. Vermutlich wird der 65-jährige Gegenspieler Zumas noch am Donnerstag auch offiziell vom Parlament zum Präsidenten gewählt werden und bereits am Freitag eine Regierungserklärung abgeben. In den kommenden Tagen wird auch eine Neubildung des Regierungsteams durch Ramaphosa erwartet.

Nächtliche Festnahmen bei Gupta-Clan

Der dramatische Mittwoch hatte in Südafrika bereits um zwei Uhr in der Früh begonnen, als eine Eliteeinheit der Polizei in den Villen der Gupta-Familie in Johannesburg fünf Personen festnahm. Darunter befanden sich unbestätigten Gerüchten zufolge auch Angehörige des Gupta-Clans. Die indischstämmige Familie steht im Zentrum der Vorwürfe, den südafrikanischen Staat mit Unterstützung Zumas um Milliarden Dollar gebracht zu haben. (Johannes Dieterich aus Johannesburg, 14.2.2018)

  • Künftiger Ex-Präsident Südafrikas: Jacob Zuma.
    foto: afp photo / alexander joe

    Künftiger Ex-Präsident Südafrikas: Jacob Zuma.

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