Machtpoker in Südafrika: Zumas riskantes Spiel

Kommentar13. Februar 2018, 17:29
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Je länger Zuma bleibt, desto größer sind Ramaphosas Chancen für die Wahlen 2019

Südafrika wird seinen korrupten Präsidenten Jacob Zuma einfach nicht los. Die Regierungspartei ANC versuchte am Dienstag einen weiteren Anlauf und forderte ihren Präsidenten "kollektiv" dazu auf, "im Interesse des Landes" seinen Amtsverzicht zu erklären. Der ANC hätte gern bis zum 14. Februar eine Antwort – will das aber nicht als Ultimatum verstanden wissen. Zuma persönlich wolle man auch keinen Vorwurf machen.

Die zögerliche Herangehensweise des ANC hat zwei Gründe: Erstens ist die Partei intern immer noch massiv gespalten; der neue Parteichef Cyril Ramaphosa, der Zuma im Dezember beerbt hat und als Zukunftshoffnung für Südafrika gilt, sitzt längst nicht sicher im Sattel. Zweitens ist der Staatschef verfassungsrechtlich nicht dazu verpflichtet, auf Zuruf seiner Partei zurückzutreten. Rechtswirksam kann ihn nur das Parlament seines Amts entheben.

Das wäre eine riskante Sache für Ramaphosa. Denn es ist höchst unsicher, ob eine Zweidrittelmehrheit dafür zustande kommt. Um die Wahlen im Frühjahr 2019 gewinnen zu können, muss er den unbeliebten Präsidenten aber schnellstmöglich loswerden. Das weiß auch die Opposition. Je länger Zuma also bleibt, desto größer sind ihre Chancen für 2019. Bis zuletzt spielte Zuma auf Zeit. Für ihn geht es darum, sich der 700 Anklagepunkte wegen Korruption und anderer Delikte zu entledigen. Für Südafrika geht es um nichts weniger als darum, endlich neu durchzustarten. (Manuela Honsig-Erlenburg, 13.2.2018)

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