Apple klagt NGO Attac wegen Protesten

    13. Februar 2018, 15:29
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    Sollen geschäftsschädigend sein – Entscheidung des Gerichts vermutlich mit Ende des Monats

    Dass Apple, wie viele andere große Konzerne, legale Schlupflöcher nutzt, um sich Steuern zu ersparen, ist bereits länger bekannt. Vor allem während der Weihnachtszeit gab es, speziell in Frankreich, eine Reihe von Protestaktionen durch die NGO Attac. Teilweise wurden Apple-Stores besetzt, Aktivisten beschrifteten die Glastüren mit weißer Farbe, ketteten sich an Geländer, tanzten in den Geschäften und verteilten Flyer.

    Eilverfahren

    Apple klagt nun, wie Libération berichtet – das Unternehmen will in einem Eilverfahren Attac verbieten, künftig Stores zu besetzen – und eine Strafe von 150.000 Euro bei Zuwiderhandlung. Der iPhone-Erfinder sieht die Proteste als Vandalismus an. Kunden und Mitarbeiter seien gefährdet worden, außerdem seien die Aktionen geschäftsschädigend. Attac selbst bezeichnet sie als fröhlich und gewaltfrei. Die weiße Farbe, die oftmals genutzt wurde, sei bewusst leicht abwaschbar gewesen.

    Apple, "Imperium der Steuervermeidung"

    Die erste Anhörung hat bereits stattgefunden, Attac nutzte das aus, um eine weitere Protestaktion durchzuführen, bei der Apple, angelehnt an Star Wars, als "Imperium der Steuervermeidung" bezeichnet wird. Die NGO will, dass Apple Steuern in Höhe von 13 Milliarden Euro zurückzahlt. Eine Entscheidung durch das Gericht wird Ende Februar erwartet. (red, 13.2.2018)

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