"Speerspitze islamistischer Ideologien": FPÖ zog Aussage zurück

12. Februar 2018, 15:03
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Aussagen von Strache über junge Muslime konnten nicht bewiesen werden, beide Seiten einigten sich auf einen Vergleich

Wien – Die Freiheitlichen haben eine Aussage über die Muslimische Jugend Österreich (MJÖ) offiziell zurückgezogen, wonach diese die "Speerspitze islamistischer Ideologien" sei. Wie beide Seiten am Montag bestätigten, habe man sich auf einen Vergleich geeinigt. Gefallen war die Behauptung im Sommer bei einer Pressekonferenz und in Aussendungen der FPÖ. Den Kostenersatz will die MJÖ an antirassistische Vereine spenden.

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache hatte Anfang Juni in einer Pressekonferenz behauptet, es gebe "zahlreiche Hinweise", dass die MJÖ "Speerspitze islamistischer Ideologien" und "Teil eines verschachtelten Netzwerkes (...), über welches sich der politische Islam organisiere", sei. Im Verfahren vor dem Handelsgericht Wien konnten laut MJÖ die Beklagten die Aussagen, die auch via Aussendung und soziale Medien verbreitet wurden, allerdings nicht beweisen.

Vergleichsangebot angenommen

Die MJÖ hat nun ein Vergleichsangebot der FPÖ angenommen, da ihren Forderungen nach Unterlassung dieser Behauptungen, Widerruf und vollem Kostenersatz entsprochen worden sei. Den Kostenersatz will man zum Teil dem Verein Zivilcourage und Antirassismusarbeit (Zara), der Dokumentationsstelle Muslime und dem Mauthausen-Komitee spenden.

Die FPÖ wollte den Vergleich auf APA-Anfrage nicht weiter kommentieren. (APA, 12.2.2018)

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