Wien – Nach dem Scheitern bei der Nationalratswahl im Oktober und den anschließenden Dürremonaten im Bund wollen die Grünen am kommenden Wochenende neu durchstarten: Für Samstagnachmittag lädt der Grünen-Chef Werner Kogler deswegen nicht nur Parteiveteranen, sondern auch Interessierte, die sich an der grünen Wiederbelebung beteiligen wollen, ins Wiener Veranstaltungszentrum Catamaran ein, um mit ihnen in einen Zukunftsdialog zu treten.
Mit 200 bis 300 Gästen hat man gerechnet, mindestens die Hälfte davon sollen wegen der geplanten Öffnung der Partei von außen kommen. Im STANDARD-Gespräch schildert Kogler jedoch: Wenn es mit den Anmeldungen so weitergehe, müsse man wohl mehr Plätze schaffen. "Aber es soll nichts Schlimmeres passieren", meint er, "wir werden das schon lösen."
Österreichweit, schätzt der Grünen-Chef, seien gemäß Rückmeldungen seit dem Rausflug der Partei aus dem Nationalrat rund tausend Bürger bereit, sich für die grünen Werte zu engagieren – und deswegen verspricht Kogler: Bei der Auftaktveranstaltung, in der unter anderem in Arbeitsgruppen debattiert wird, solle es "keine Tabus" geben – etwa bei Fragen, wie man "die ökologischen und solidarischen Anliegen" zum Beispiel in der Wirtschafts- oder in der Flüchtlingspolitik besser vermitteln könne.
Auch kritische Geister gefragt
Bis zu einem weiteren, größeren Symposium im Frühjahr, nachdem alle vier Landtagswahlen heuer geschlagen sind, sollen die Ideen dann via Internetplattform weiterentwickelt werden. Für die Diskussion am Samstag haben sich schon einige kritische Geister angesagt, wie ÖVP-Querdenker Ferry Maier, der 2015/2016 als Flüchtlingsbeauftragter der rot-schwarzen Regierung tätig war. Ebenfalls auf der Gästeliste: Barbara Blaha, einst bei den sozialistischen Studenten und ÖH-Vorsitzende, und WWF-Naturschützerin Hanna Simons.
Durch ihre parlamentarische Schwächung, erklärt Kogler, werde knapp zwei Monate nach dem Antritt der türkis-blauen Koalition immer offensichtlicher, dass es die Grünen weiterhin brauche. Dabei verweist er etwa auf die Teststrecke für Tempo 140 auf der Westautobahn in Oberösterreich, die Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) anvisiere – und die "kaum höhere Reisegeschwindigkeit" für Autofahrer, aber dafür "mehr Schadstoffausstoß" für die Bevölkerung bringen werde.
Für Kogler auch evident: dass im Nationalrat die grüne Kontrollkompetenz fehle. In Anspielung auf die Burschenschafter in den FPÖ-geführten Ministerien ist er davon überzeugt: "Mit uns im Nationalrat gäbe es da, wenn braune Spuren in die Schaltstellen der Republik gelegt werden, eine härtere Auseinandersetzung." (Nina Weißensteiner, 12.2.2018)