Schulz ist vom Hoffnungsträger zum Hasardeur geworden

    8. Februar 2018, 17:58
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    Eintritt in Regierung und Absägen von Gabriel sorgen für Kritik – Groko-Gegner und Befürworter kämpfen um Basis

    Berlin – Für das Ende einer Männerfreundschaft hatte SPD-Chef Martin Schulz nur zwei Sätze übrig. Warum denn für den amtierenden deutschen Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in der neuen Regierung kein Platz mehr sei, wurde er nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen gefragt.

    Seine Antwort war kurz und erfolgte schmallippig: "Ich finde, dass Sigmar Gabriel sehr gute Arbeit als Außenminister geleistet hat. Ich habe mich entschieden, in die Bundesregierung einzutreten – und zwar als Außenminister." Das war alles. Die Nachfrage, ob nicht vielleicht an anderer Stelle für Gabriel Platz gewesen wäre, wagte keiner mehr zu stellen.

    Umbau der Partei

    Natürlich wird bei den Sozialdemokraten auch der Koalitionsvertrag eifrig diskutiert. Aber nichts beschäftigt sie zurzeit so sehr, wie der Umgang von Schulz mit Gabriel sowie der geplante personelle Umbau der Partei.

    Gabriel reagierte auf seine Weise. Er war schon ein paar Tage nicht mehr öffentlich aufgetreten, am Donnerstag sagte er dann eine Reihe von Terminen ab. Bei der Auftaktveranstaltung zur Münchner Sicherheitskonferenz in Berlin ließ er sich von Staatsminister Michael Roth vertreten. Am 17. Februar sollte er eigentlich dann bei der Sicherheitskonferenz selbst in München sprechen. Die Veranstalter bekamen auch dafür eine Absage, Schulz wird nun einspringen.

    Am Donnerstag dann bedauerte er in einem Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben), dass er die Leitung des Auswärtigen Amtes abgeben soll, und kritisierte einen respektlosen Umgang in seiner Partei.

    "Ich habe das Amt des Außenministers gern und in den Augen der Bevölkerung offenbar auch ganz gut und erfolgreich gemacht", sagte Gabriel. "Und da ist es ja klar, dass ich bedauere, dass diese öffentliche Wertschätzung meiner Arbeit der neuen SPD-Führung herzlich egal war."

    Zur Erinnerung: Gabriel ist der Mann, der Schulz im Jänner 2017 die Kanzlerkandidatur vor die Füße gelegt hat – mit dem Hinweis: Martin, du kannst es besser als ich. Aber Schulz sieht nun keinen Platz mehr für beide in der Regierung. Dabei hätte es noch andere gewichtige Ressorts für ihn gegeben: Arbeit/Soziales, Finanzen.

    Erfahrung einbringen

    Allerdings raunt man in Berlin, dass Schulz im Finanzministerium eine völlige Fehlbesetzung und noch unglaubwürdiger wäre, da er keinerlei Erfahrung habe. Das Ressort für Arbeit und Soziales hätte vielleicht ganz gut gepasst, da Schulz ja das Thema Gerechtigkeit in den Mittelpunkt seines Wahlkampfes gestellt hatte.

    Doch er wollte unbedingt das Außenamt. Seine Begründung: Er möchte seine europapolitische Erfahrung bei der Erneuerung der EU einbringen. Eine Erneuerung der SPD will er auch. Aber dies sei nur mit einem neuen Gesicht möglich. Das möge eben Andrea Nahles sein, nach dem Mitglieder votum soll ein Sonderparteitag der SPD sie an die Spitze wählen.

    "Ich kann das"

    Nahles wird damit zur großen Playerin in der SPD. Sie bleibt auch Fraktionschefin und hat somit eine große Machtbasis und Machtfülle. "Ich kann das", sagt sie über ihre neue Aufgabe. Sie sei schließlich "kein Frischling".

    Die 47-Jährige ist seit Jahrzehnten in der SPD. Von 1995 bis 1999 war sie Juso-Vorsitzende, danach arbeitete sie sich in diversen Ämtern immer höher. Selbst aus der Union wird der Mutter einer siebenjährigen Tochter viel Fach wissen und Handschlagqualität bescheinigt. Parteiintern heimste Nahles viel Lob ein, als sie den Mindestlohn durchsetzte.

    Der frühere SPD-Chef und heutige Linkenpolitiker Oskar Lafontaine hat sie mal ein "Gottesgeschenk" genannt. Schon länger ist in der SPD davon die Rede, dass sie eines Tages die erste Frau an der Spitze der traditionsreichen Partei sein könnte.

    Zwar vermag Nahles die Genossen zu begeistern, doch sie verschreckt so manchen auch durch ihre gelegentlich schrille Art. Im Herbst, nach ihrer Wahl zur Fraktionschefin drohte sie dem damals vermeintlich ehemaligen Koalitionspartner Union: "Ab morgen kriegen sie in die Fresse."

    Glaubwürdigkeit erschüttert

    Und beim Bonner Parteitag im Jänner machte sie der Union klar, dass sie für die Neuauflage der Groko einen hohen Preis werde zahlen müsse. "Bätschi! Das wird ganz schön teuer."

    Sie und Schulz können gut miteinander, und Schulz hat im Moment ohnehin gute Freunde nötig. Denn seine Kehrtwende von "kein Eintritt in die Regierung" zu "ich werde Außenminister" verstört viele in der Partei.

    "Ich hätte mich nicht so entschieden", sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal. Auch Michael Groschek, Chef des einflussreichen SPD-Landesverbandes in Nordrhein-Westfalen, räumt ein: "Es gibt Diskussionen um die Glaubwürdigkeit."

    Entsetzt über den Schritt von Schulz ist Juso-Chef Kevin Kühnert. "Alle inhaltlichen Fragen treten jetzt in den Hintergrund. Das ist ärgerlich." Er sei "fassungslos", wie man so etwas zulassen könne.

    Kühnert geht, während der Mitgliederentscheid der SPD läuft, wieder deutschlandweit auf "NoGroKo"-Tour und ist zuversichtlich, dass am Ende, bei der Auszählung, ein Nein herauskommt. "Der Zuspruch, den wir bekommen, ist ungebrochen", erklärt er. Die rund 25.000 neuen Mitglieder seien noch einmal ein deutlicher Fingerzeig. "Mein Eindruck ist, die allermeisten davon haben wegen unserer Argumente den Weg in die SPD gewählt."

    Doch auch Schulz und Nahles wollen werben – natürlich für die große Koalition. Am 4. März wird die SPD-Spitze das Ergebnis bekanntgeben. Erst dann ist klar, ob das schwarz-rote Bündnis an den Start gehen kann. (Birgit Baumann aus Berlin, 8.2.2018)

    • Martin Schulz verschnupft.
      foto: apa/dpa/kay nietfeld

      Martin Schulz verschnupft.

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