Karoline Edtstadler: Kurz' Expertin für null Toleranz und Tanz

Kopf des Tages6. Februar 2018, 18:14
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Bastelt vom Innenministerium aus an der Strafrechtsreform

Karoline Edtstadler, türkise Staatssekretärin im blauen Innenministerium, ist zufrieden. Ihr Auftritt am Montag in der ZiB 2 bei Armin Wolf hat ihr gefallen. "Auch auf mehrmaliges hartnäckiges nachfragen (sic), ich bleibe dabei: null Toleranz bei Gewalt- und Sexualverbrechen gegenüber Frauen und Kindern!", so die 36-Jährige danach auf Facebook.

Das ist der Stehsatz der Juristin, die ab 2011 im Justizministerium arbeitete (Legistik, Strafrecht), ab 2014 im Kabinett von Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter und ab Mai 2016 am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg.

Kein Wunder, ist sie doch von Kanzler Sebastian Kurz – ihn kennt sie von der Jungen ÖVP in Salzburg – auserkoren, jene Reform anzuschieben, an deren Ende strengere Strafen für Sexualdelikte stehen sollen, obwohl die jüngste Strafrechtsnovelle noch nicht einmal evaluiert ist. Dass das Innenministerium das Justizministerium in ureigenstem Aufgabenbereich ausbootet, sorgt dort für Empörung – die Edtstadler nicht versteht.

Sie stelle die Taskforce zusammen, weil sie die "größte Strafrechtsexpertise im Regierungsteam" habe, sagt sie, habe sie doch ab 2012 am Strafrechtsänderungsgesetz mitgearbeitet. Sie werde auch alle einbeziehen, erklärt die Elixhausenerin, die immer schon Juristin werden wollte. Ihr Vater, einst Salzburger Landtagsdirektor, ist Jurist, von der Mutter, einer Gymnasialprofessorin, habe sie die Begabung zum Unterrichten.

Zig Jahre derselbe Job, das sei aber nichts für sie, erklärte die Mutter eines 16-Jährigen vor ihrer Übersiedlung an den EGMR, wo sie als "entsandte Expertin" Urteile und Beschwerdeverfahren vorbereitet habe. Zuvor war sie drei Jahre Strafrichterin in Salzburg, "streng, aber objektiv". Sie urteilte über Schlepper, Dealer, Räuber; bekannt wurde sie mit ihrem Urteil für zwei Burschen auf einer Anti-Maria-Fekter-Demo, das sogar dem Staatsanwalt zu streng war. Die Instanz hat die Strafen dann reduziert.

Lang hielt sie es nie in einem Job. Doch unstet ist die leidenschaftliche Tänzerin, Klavier- und Oboenspielerin nicht, wie sie meint, sie könne sich schon auch "auf den Hintern setzen und hart arbeiten".

Was Edtstadler nicht kann? Beruflich gibt es da nichts ("Was ich will, das schaffe ich"), höchstens privat macht sie eine Schwäche bei sich aus: "Ich kann an keinem Hund vorbeigehen, ohne ihn zu streicheln", sagt Kurz' Expertin für das strenge Strafrecht. (Renate Graber, 6.2.2018)

  • Karoline Edtstadler bastelt vom Innenministerium aus an der Strafrechtsreform.
    foto: apa/georg hochmuth

    Karoline Edtstadler bastelt vom Innenministerium aus an der Strafrechtsreform.

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