Großbritannien will nach Brexit Zollunion mit EU verlassen

    5. Februar 2018, 18:22
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    EU-Chefunterhändler Barnier ist am Montag in London

    London – Die britische Premierministerin Theresa May schließt jede Art von Zollunion mit der Europäischen Union nach dem Brexit aus. Das berichteten britische Medien am Sonntagabend unter Berufung auf Regierungskreise. "Es ist nicht unsere Politik, in der Zollunion zu sein. Es ist nicht unsere Politik, in (irgend)einer Zollunion zu sein", hieß es auch am Montag im Regierungssitz Downing Street. Die Regierung habe keine Pläne, Teil einer Zollunion zu bleiben, bestätigte ein Sprecher von Premierministerin Theresa May am Montag.

    Der Grund dafür sei, dass London als Mitglied nicht die Möglichkeit hätte, Handelsverträge mit Nicht-EU-Ländern abzuschließen. Es lägen zwei Optionen für die künftige Beziehung zur EU-Zollunion auf dem Tisch, die nun geprüft würden. Innerhalb der Union verlangen die Mitglieder keine Zölle für Güter von anderen Mitgliedern. Zudem werden bürokratische Hürden für den Warenaustausch minimiert. Für Importe von außerhalb der Union sind die Zölle bei allen Mitgliedern gleich hoch.

    Freier Warenverkehr

    Zuvor hatten Medien tagelang darüber spekuliert, London könnte eine teilweise Mitgliedschaft in der Zollunion anstreben. Damit solle ein freier Warenverkehr zwischen Großbritannien und der EU nach dem Brexit gewährleistet werden. Gleichzeitig könne das Land in Sachen Dienstleistungen die Freiheit haben, Handelsverträge mit Drittstaaten abschließen zu können, hieß es. Damit hätten auch Grenzkontrollen zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden können – eines der kniffligsten Probleme, die der britische EU-Austritt mit sich bringt. Doch dem erteilte May nun eine Absage.

    Unter Druck

    Die Premierministerin steht derzeit unter heftigem Druck der Befürworter eines klaren Bruchs mit Brüssel in ihrer eigenen konservativen Partei. Gerüchte über eine Rebellion machten in der vergangenen Woche die Runde. Von einem Brexit-"Dream-Team" unter der Führung von Außenminister Boris Johnson war die Rede. Der hatte einem Zeitungsbericht zufolge mit "der Kavallerie" gedroht, sollte der Vorschlag einer künftigen Mitgliedschaft in der Zollunion bei Kabinettssitzungen in dieser Woche auf den Tisch kommen.

    Die Europäische Union (EU) verlangt von Großbritannien nun konkrete Aussagen über die künftigen Beziehungen nach dem Brexit. "Es ist an der Zeit, sich zu entscheiden", sagte EU-Chefunterhändler Michel Barnier am Montag nach einem Treffen mit May. Er warnte vor den Gefahren der britischen Herangehensweise. "Ich kann nur betonen: Ohne die Zollunion und den gemeinsamen Markt sind Hürden bei Gütern und Dienstleistungen unvermeidlich."(APA, 5.2.2018)

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