Schwierige Schlussrunde für deutsche Koalitionäre dauert länger

Video4. Februar 2018, 19:25
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Die Gespräche am Sonntag über Arbeitsverträge und Arzthonorare dauerten dann doch länger als geplant – Fortsetzung am Montag

Berlin – Das Vorhaben war ambitioniert. Um 16.05 Uhr wollte CSU-Chef Horst Seehofer am Sonntagnachmittag am Berliner Hauptbahnhof in den neuen, schnellen Zug nach München steigen. Doch daraus wurde nichts. Die Verhandler von Union und SPD brauchten dann doch länger als geplant für ihre abschließenden Gespräche. Die Verhandlungen werden am Montag fortgesetzt, wurde am Sonntagabend verlautbart.

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Neben letzten inhaltlichen Diskussionen geht es bei der Koalitionsverhandlung zwischen CDU, CSU und SPD jetzt vor allem um die Ressortverteilung, berichtet ORF-Korrespondentin Sabine Schuster.

Sie gehe "mit gutem Willen, aber natürlich auch mit einer gewissen Erwartung, dass noch schwere Verhandlungsstunden auf uns zukommen, in die heutige Sitzung", hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Weg in die SPD-Zentrale erklärt. Gastgeber Martin Schulz betonte, dass es "insbesondere in sozialpolitischen Fragen" noch Diskussionsbedarf gebe.

Klöckner in der Kirche

CDU-Vizechefin Julia Klöckner verließ die Runde zwischendurch, um in die Kirche zu gehen. Beistand jeglicher Art konnten die Verhandler gebrauchen, denn in der Schlussrunde lagen noch zwei schwierige Themen am Tisch: die sogenannte sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen und die Bezahlung von Ärzten.

Die SPD möchte, dass künftig keine Arbeitsverträge mehr mit Befristung auf zwei Jahre abgeschlossen werden, und erklärt, vor allem junge Menschen würden darunter leiden, weil sie mit befristeten Verträgen auch schwerer an Kredite kommen.

Doch die Union ist der Ansicht, das Ende der Befristung würde nicht automatisch zu mehr unbefristeten Verträgen führen. Dann gäbe es in Firmen mehr Leiharbeit. Im Raum stand ein Kompromiss, der eine Einschränkung von Befristung vorsieht.

Einigung beim Wohnen

Apropos Kompromiss. Besprochen wurde zum Schluss auch ein Angleich von Ärztehonoraren. Es sollte nicht mehr so große Unterschiede zwischen dem Honorar von Privatpatienten und jenem von gesetzlich Versicherten geben, das wünschte sich die SPD.

Eine Einigung gab es schon am Sonntagvormittag beim Thema Wohnen. In den sozialen Wohnungsbau sollen bis 2021 zwei Milliarden Euro fließen. Zudem wollen die künftigen Koalitionäre ein "Baukindergeld" einführen, um Familien beim Errichten eines Eigenheims unter die Arme zu greifen. Außerdem wurde am Sonntag der Plan bekannt, Kommunen mit 33 Milliarden Euro zu fördern. (bau, 4.2.2018)

  • Angela Merkel hatte noch mal viel Gesprächsbedarf mit Martin Schulz, der in die SPD-Zentrale geladen hatte.
    foto: reuters / schmidt

    Angela Merkel hatte noch mal viel Gesprächsbedarf mit Martin Schulz, der in die SPD-Zentrale geladen hatte.

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