Indiens Regierung kündigt großzügige Ausgaben für Arme an

1. Februar 2018, 13:14
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Milliarden für Gesundheit und ländliche Entwicklung – Wahlen im nächsten Jahr

Neu-Delhi – Indiens Regierung hat 15 Monate vor der nächsten Parlamentswahl großzügige Ausgaben angekündigt, die vor allem den Armen in der weltgrößten Demokratie zu Gute kommen sollen. So kündigte Finanzminister Arun Jaitley am Donnerstag bei der Vorstellung des neuen Haushaltsplans für 2018-2019 das "größte staatlich geförderte Gesundheitsprogramm der Welt" an.

Außerdem will die Regierung umgerechnet etwa 161 Milliarden Euro in die ländliche Entwicklung investieren. Der neue Gesundheitsplan soll etwa einer halben Million von Indiens ärmsten Bürgern eine bessere Gesundheitsversorgung ermöglichen. Ihnen stünden künftig bis zu 7.294 Euro pro Jahr für Krankenhausbesuche zur Verfügung, sagte Finanzminister Jaitley im Parlament. Bisher waren es höchstens 377 Euro. Jaitley sagte, die Regierung sei "ernsthaft besorgt", dass Millionen Inder Darlehen aufnehmen müssten, um Krankenhausbehandlungen bezahlen zu können.

Ein weiterer großer Posten im letzten Haushaltsplan der aktuellen Regierung ist ein Entwicklungsprogramm für die ländlichen Regionen. 161 Milliarden Euro sind unter anderem für den Bau von Straßen, Toiletten und Strom-Infrastruktur vorgesehen. Auch den indischen Landwirten soll das Investitionspaket zu Gute kommen. "Meine Regierung fühlt sich dem Wohl der Bauern verpflichtet", sagte Jaitley.

Steuererleichterungen für Firmen

Der indische Finanzminister kündigte außerdem Steuererleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen an. So will die Regierung die Unternehmer animieren, ihre Gewinne zu reinvestieren und Arbeitsplätze zu schaffen.

"Die zusätzlichen Staatsausgaben verheißen Gutes für die ländliche Bevölkerung und werden Wachstum und Beschäftigung fördern", sagte Sujan Hajra, Chefökonom vom Finanzdienstleister Anand Rathi. Ein Haushalt zugunsten der Bauern sei zu erwarten gewesen, erklärte Hajra. "Die Not in der Landwirtschaft ist gewachsen."

Die Mehrheit von Indiens 1,25 Milliarden Menschen zählender Bevölkerung lebt auf dem Land. Ihre Stimmen sind bei den im Mai 2019 anstehenden Parlamentswahlen entscheidend.

Die Regierung hatte bereits im letzten Haushaltsplan eine deutliche Steigerung der landwirtschaftlichen Einkommen versprochen. Nach wie vor leben und arbeiten aber viele Bauern in großer Armut, ohne ausreichenden Zugang zu Wasser oder landwirtschaftlichen Maschinen. (APA, 1.2.2018)

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