Amnesty und Oxfam geben EU Mitschuld an Gewalt gegen Migranten

1. Februar 2018, 05:49
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Die Hilfsorganisationen fordern die Aufkündigung des "fragwürdigen" Deals mit Libyen

Rom – Italien und die EU tragen aus Sicht von Amnesty International und Oxfam eine Mitschuld an Folter und Missbrauch tausender Migranten in Libyen. In zwei unterschiedlichen Mitteilungen bezogen sich die Organisationen am Donnerstag auf eine Vereinbarung zwischen Italien und Libyen zur Unterstützung der libyschen Küstenwache und zum Grenzschutz, die vor einem Jahr unterzeichnet wurde.

Wegen dieses "fragwürdigen Deals", den die EU unterstützt, seien Menschen Folter, willkürlicher Haft, Erpressung und "unvorstellbaren Zuständen in Gefangenenlagern" ausgesetzt, erklärte Amnesty. Oxfam forderte Italien auf, die Vereinbarung aufzukündigen.

Italien unterstützt die Küstenwache des Bürgerkriegslandes unter anderem mit Trainings und Ausrüstung. Laut Amnesty International wurden rund 20.000 Menschen an der Flucht gehindert und zurück nach Libyen gebracht.

Zustrom eindämmen

Die meisten Flüchtlinge, die im Mittelmeer gerettet werden, kommen nach Italien. Seit Monaten versucht die Regierung in Rom deshalb, den Zustrom in Zusammenarbeit mit Tripolis einzudämmen. Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen halten die Zusammenarbeit mit der libyschen Einheitsregierung für einen völlig falschen Ansatz, um die Migration aus Afrika zu stoppen – die Menschenrechtslage in Libyen ist dramatisch. Schätzungen zufolge warten Hunderttausende Migranten auf eine Überfahrt nach Europa und sitzen unter schlimmsten Bedingungen in dem Bürgerkriegsland fest.

Vergangenes Jahr gingen 119.369 im Mittelmeer Gerettete in Italien an Land. Bei dem Versuch, die gefährlichste Flüchtlingsroute der Welt zu überqueren, starben 2017 mehr als 3.100 Menschen – in diesem Jahr bereits mehr als 210. (APA, 1.2.2018)

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