Merkel geht "optimistisch, aber bestimmt" in Koalitionsverhandlungen

    26. Jänner 2018, 09:45
    13 Postings

    Die deutsche Kanzlerin kündigt zügige Verhandlungen an. "Die CSU will diese Koalition", sagt Seehofer, Nahles ist zuversichtlich

    Berlin – Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel will in einer neuen Koalition mit den Sozialdemokraten Zukunftsimpulse für Deutschland setzen. Es gehe jetzt um eine neue Dynamik für Deutschland und nicht nur um einen neuen Aufbruch für Europa, sagte Merkel am Freitag in Berlin beim Auftakt der Koalitionsverhandlungen für eine neue Regierung in Deutschland.

    Sie gehe "optimistisch, aber auch sehr bestimmt in die Gespräche", sagte die Vorsitzende der deutschen Christdemokraten und betonte, sie werde sehr darauf achten, dass zügig verhandelt wird. "Die Menschen erwarten, dass wir in Richtung einer Regierungsbildung kommen", sagte Merkel bei ihrer Ankunft in der CDU-Parteizentrale. Daher werde sie darauf achten, "dass wir zügig verhandeln", betonte die Kanzlerin. "Ich glaube, das ist auch machbar in einer relativ überschaubaren Zeit."

    "Die CSU will diese Koalition"

    Auch CSU-Chef Horst Seehofer forderte einen raschen Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der SPD. "Die CSU will diese Koalition", sagte er. Nach dem SPD-Parteitag sei die Lage aber nicht einfacher geworden.

    SPD-Chef Martin Schulz kündigte ebenfalls "zügige und konstruktive" Koalitionsverhandlungen an. "Wir beginnen sie mit dem Willen, der Bundesrepublik Deutschland eine stabile Regierung zu geben", sagte Schulz. Die neue Regierung müsse Deutschland die Rolle geben, die das Land als größtes und wirtschaftlich stärkstes in der EU zu spielen habe. Die EU brauche angesichts der Herausforderungen aus China und den USA "ein starkes proeuropäisches Deutschland", sagte Schulz. "Das wird es nur geben mit einer sozialdemokratischen Beteiligung in der Bundesregierung."

    Die SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles zeigte sich vor Beginn der Verhandlungen zuversichtlich. Mit Blick auf Forderungen ihrer Partei in der Gesundheitspolitik, beim Familiennachzug von Flüchtlingen und bei der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen sprach Nahles am Freitag im ARD-"Morgenmagazin" von "wichtigen Anliegen", die "gut begründet sind". "Und deswegen bin ich auch voller Mut, dass wir da viel rausholen."

    Ablauf und Struktur

    Zu Beginn dürfte Merkel zunächst mit SPD-Chef Martin Schulz und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer über den Ablauf und die Struktur der anstehenden Gespräche sprechen. Danach sollte eine Runde von 15 Spitzenvertretern der drei geplanten Koalitionsparteien zusammenkommen, auch Arbeitsgruppen zu Fachbereichen könnten danach ihre Arbeit aufnehmen.

    Nach der knappen Zustimmung eines SPD-Parteitages zu den Verhandlungen über eine neue Große Koalition zeichnen sich harte Verhandlungen ab – unter anderem bei den Themen Flüchtlinge, Gesundheit und Arbeitsmarktpolitik. SPD, CDU und CSU hatten schon in der vergangenen Legislaturperiode seit 2013 miteinander regiert.

    Weiberfastnacht

    Die Union will mit den Verhandlungen bis Karneval fertig werden – die Hochphase des närrischen Treibens beginnt mit der Weiberfastnacht am 8. Februar. Auch Schulz hatte am Donnerstagabend von einem Zeitraum von zwei Wochen und zügigen Verhandlungen gesprochen. (APA, 26.1.2018)

    • Angela Merkel, Bundeskanzlerin
      foto: reuters/mang

      Angela Merkel, Bundeskanzlerin

    Share if you care.