Brasiliens Ex-Präsident Lula an Ausreise gehindert

26. Jänner 2018, 06:47
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Der wegen Korruption verurteilte frühere Staatschef wollte zu einer UN-Konferenz in Äthiopien reisen

Brasilia – Der wegen Korruption verurteilte brasilianische Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva ist am Donnerstag an der Ausreise aus Brasilien gehindert worden. Wie das Justizministerium mitteilte, ordnete ein Bundesrichter an, dem Politiker den Pass zu entziehen. Lula wollte in Addis Abeba an einer Konferenz der UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft bzw. der Afrikanischen Union teilnehmen.

Bundesrichter Ricardo Leite ordnete Medienberichten zufolge den Entzug des Reisepasses im Rahmen eines Prozesses gegen Lula an, in dem wegen mutmaßlicher Korruption beim Kauf von schwedischen Jagdbombern für die brasilianische Luftwaffe ermittelt wird. Die Behörden stoppten ihn wenige Stunden vor der Abreise.

Lula überrascht

Lula war nach Angaben seiner Mitarbeiter sichtlich überrascht vom Vorgehen der Beamten. Einer seiner Anwälte, Cristiano Zanin Martins, sagte, aus rechtlicher Sicht gebe es keinen Hinderungsgrund für Lula, ins Ausland zu reisen. Die Behörden seien im Vorfeld über die Reisepläne informiert worden.

Ein Berufungsgericht in Porto Alegre hatte erst am Mittwoch die Verurteilung Lulas wegen Korruption und Geldwäsche bestätigt und das Strafmaß von neuneinhalb auf zwölf Jahre Haft erhöht. Der 72-jährige Ex-Präsident will bei der für Oktober geplanten Präsidentschaftswahl erneut für das höchste Staatsamt kandidieren. Der Politiker der Arbeiterpartei gilt als Favorit. Auch nach der Bestätigung des Korruptionsurteils bekräftigte er am Mittwoch seine Präsidentschafts-Ambitionen.

Da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, musste Lula die Haftstrafe bisher noch nicht antreten. Es wird damit gerechnet, dass er weitere Rechtsmittel gegen seine Verurteilung einlegt und wenn nötig bis vor den Obersten Gerichtshof zieht. (APA, 26.1.2018)

  • Lula, Ex-Präsident.
    foto: reuters/benassatto

    Lula, Ex-Präsident.

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