Linz beschließt eigenes Modell für Kindergartengebühren

    25. Jänner 2018, 17:32
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    Knappe Mehrheit im Gemeinderat für rot-grünen Vorschlag

    Linz – Die Stadt Linz hat ein eigenes Gebührenmodell zur Nachmittagsbetreuung in den Kindergärten beschlossen, das die Eltern deutlich weniger kosten soll als jenes des Landes. Der rot-grüne Vorschlag ging mit einer hauchdünnen Mehrheit durch, die durch die Zustimmung der Neos-Mandatarin Elisabeth Leitner-Rauchdobler und der KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zustande kam.

    Das Modell des Landes, das im Februar in Kraft tritt, sieht vor, dass Eltern ab 1.400 Euro Brutto-Familieneinkommen den Mindestbeitrag von 42 Euro zu entrichten haben, ab 3.700 Euro den Höchstbeitrag von 110 Euro. Beim Modell der Stadt Linz ist bis zu einem Haushaltsbrutto von 1.472 Euro nichts zu bezahlen, ab etwa 4.200 Euro der Maximalbetrag von 54 Euro.

    Das Linzer Modell dürfte sich mit 2,5 bis drei Mio. Euro zu Buche schlagen. Bis zuletzt war über die Gegenfinanzierung diskutiert worden. Laut Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) sei die Umsetzung aber "ohne Neuverschuldung und ohne Zugriffe auf andere Ressorts möglich", da die erwartete Inflationsanpassung bei der Mindestsicherung durch das Land ausgeblieben sei.

    Die FPÖ kritisierte ein "trojanisches Gebühren-Pferd". Luger habe im Gemeinderat selbst zugegeben, "dass er das Gebühren-Geschenk über 2018 hinaus nicht garantieren kann", so der blaue Vizebürgermeister Detlef Wimmer in einer Aussendung. "Viel besser wäre es aber, ein Modell zu beschließen, das dauerhaft leistbar ist."

    Die Grüne Bildungsstadträtin Eva Schobesberger wies darauf hin, dass in Linz rund 4.500 Kinder einen städtischen Kindergarten besuchen und 94 Prozent davon ganztags betreut würden. "Das heißt, dass wir auch Kinder aus bildungsfernen Schichten erreichen." Daher sei das neue Tarifmodell ein wichtiger Schritt, um zu verhindern, dass der Bildungsgrad der Kindern von jenem der Eltern abhänge. (APA, 25.1.2018)

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