Eine ständig aktualisierte Liste rechter "Ausrutscher"

    20. April 2018, 21:19
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    Welche Politiker seit der Wahl für negative Schlagzeilen gesorgt haben

    Die österreichische Innenpolitik ist gekennzeichnet von "Ausrutschern" und "Einzelfällen". Während sich die türkis-blaue Regierung vorgenommen hat, entschieden gegen jede Form von Antisemitismus und Rassismus zu kämpfen, fallen immer wieder Politiker durch einschlägige Aussagen oder Nähe zu NS-Gedankengut auf.

    DER STANDARD bietet mit dieser Auflistung einen Überblick über all die "Einzelfälle" seit der Nationalratswahl. Das Dokument wird regelmäßig erweitert und ergänzt, sollten neue Fälle dazukommen. Frühere Fälle wurden bereits vom Mauthausen-Komitee Österreich (MKÖ) in einer Broschüre gesammelt.


    Einzelfall: Mitarbeiter von Norbert Hofer "gefällt" Lokal, das Hitler-Geburtstag feiert

    Arndt Praxmarer, im Kabinett zuständig für "Bürgerservice, Patentamt", hat bis Donnerstag auf Facebook die Seite des Gasthauses Goldener Löwe im deutschen Thüringen unterstützt, wie die Seite "FPÖ Fails" berichtet.

    Zum Artikel: Mitarbeiter von Norbert Hofer "gefällt" Lokal, das Hitler-Geburtstag feiert


    Einzelfall: Rassistische Kommentare zu roter Bezirkspolitikerin

    12. April: Als die aus dem Kongo stammende SPÖ-Politikerin Mireille Ngosso neue stellvertretende Bezirksvorsteherin der Wiener Innenstadt wurde, reagierten FPÖ-Vertreter mit verbalen Angriffen. Robert Lizar, Redakteur der "Neuen Freien Zeitung", des offiziellen Parteiblatts der FPÖ, postete laut Dokumentation der Plattform fpoefails.org zu einem Artikel über Ngosso: "Ich bin mir jetzt nicht mehr sicher, ob ich noch weiß, welche Wurzeln und Identität meine Heimatstadt hat ..." Evelyn Achhorner, blaue Landtagsabgeordnete in Tirol, fiel zum Bild der Sozialdemokratin eine Frage ein: "Frau oder Mann?"

    Zum Artikel: Afroösterreichischer Bezirkspolitikerin schlägt Rassismus entgegen


    Einzelfall: FPÖ-Gemeinderäte sollen Hitlerbilder geteilt haben

    23. März: Staatsschützer und Polizisten haben in der oberösterreichischen Gemeinde Suben eine Razzia durchgeführt. Sechs Personen sollen in zwei Whatsapp-Gruppen Bilder mit Neonazi-Inhalten geteilt haben. Zwei von ihnen waren FPÖ-Gemeinderäte, bestätigte die Landespartei. Sie seien aus der Partei ausgetreten und damit einem Ausschluss zuvorgekommen. Die Betroffenen haben bei der Einvernahme gestanden, Bilder, auf denen Adolf Hitler mit einschlägigen Sprüchen zu sehen sei, verschickt zu haben. Noch am selben Tag haben die beiden FPÖ-Gemeinderäte ihren Parteiaustritt schriftlich mitgeteilt.



    Einzelfall: FPÖ-Bezirksrat und diplomatischer Vertreter postet Hakenkreuz

    20. März: In der Wiener Leopoldstadt wurden zwei FPÖ-Bezirksräte ausfällig nach rechtsaußen. Bezirksrat Jürgen-Michael Kleppich, der gleichzeitig als Attaché in der österreichischen Botschaft in Israel und somit als diplomatischer Vertreter Österreichs tätig ist, postete ein Foto von sich in einem Burschenschafter-T-Shirt, das aus dem Sortiment von "Phalanx Europa", dem Onlinehandel des rechtsextremen Identitären Martin Sellner, stammen soll, berichtet der "Falter". Einige Monate zuvor hat Kleppich ein Bild seines Großvaters in Nazi-Uniform mit Hakenkreuz gepostet. Der ebenfalls im zweiten Bezirk aktive Bezirksrat Herwig Götschober wurde von der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) zum Rücktritt aufgefordert. Er war als Vorsitzender der Bruna Sudetia in einen NS-Liederbuchskandal verwickelt. Die Bezirksvertretung verabschiedete aufgrund dieser Vorfälle eine Resolution, in der sie sich dafür ausspricht, dass in "demokratischen Vertretungskörpern auf kommunalpolitischer, bundespolitischer und europapolitischer Ebene" ausschließlich Mandatare vertreten sein sollen, die sich "explizit gegen antidemokratisches, antisemitisches, deutschnationales und rassistisches Gedankengut" aussprechen.

    Zum Artikel: Aufregung um FPÖ-Bezirksrat wegen Hakenkreuz-Postings



    Einzelfall: Hitler-Bilder via Whatsapp verschickt

    7. März: Der Imster FPÖ-Bezirksobmann Wolfgang Neururer hat in einer, laut FPÖ-Auskunft parteiinternen, Whatsapp-Gruppe mehrere Hitler-Bilder verschickt, die unter anderem mit Texten wie "Adolf bitte melde dich" versehen waren. Die Tiroler FPÖ spricht hinsichtlich der Veröffentlichung der Screenshots dieser Nachrichten auf der Website dietiwag.org von "gezielter Sabotage allfälliger Regierungsverhandlungen". Denn zu diesem Zeitpunkt liefen noch Sondierungsgespräche zwischen der FPÖ und der Tiroler Volkspartei. Die Bilder habe Neururer nur versandt, um andere Parteimitglieder zu warnen, dass derlei Abbildungen im Umlauf seien. Gegen die Funktionäre wird wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Verbotsgesetz ermittelt, erklärte ein Staatsanwaltschaftssprecher. Neururer und seine Chatpartnerin stellten daraufhin ihre Funktionen und Mitgliedschaft bis zum Abschluss des gegen sie laufenden Verfahrens ruhend.

    Zum Artikel: Tiroler Koalitionsverhandlungen – SPÖ aus dem Rennen, FPÖ unter Druck



    Einzelfall: Zweites antisemitisches Liederbuch

    20. Februar: Der Falter berichtet, dass auch in einem Liederbuch der Burschenschaft Bruna Sudetia antisemitische Liedtexte enthalten sind. Unter anderem ist zu lesen: "Zwei Juden schwammen einst im Nil, den einen fraß ein Krokodil, den anderen hat es nur angeglotzt, da hätt' es den ersten fast ausgekotzt." Obmann der Burschenschaft ist zu diesem Zeitpunkt Herwig Götschober, ein Mitarbeiter im Kabinett von Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ). Götschober betont, keine Buchversion mit derartigen Zeilen zu kennen. Kurz darauf wird er im Ministerium beurlaubt.

    Zum Artikel: Antisemitismus auch in Liederbuch der Bruna-Sudetia-Burschenschaft



    Einzelfall: "Untermenschen"-Eintrag auf Facebook

    7. Februar: Miriam Rydl, seit kurzem Mitglied im Vorstand der FPÖ Tulln, will nicht gewusst haben, welches Wort sie da neben "Schlappschwänze" und "Feiglinge" an jene Flüchtlinge gerichtet hat, die ohne ihre Familien aus ihrer Heimat geflohen sind: "Das war mir nicht bewusst, dass 'Untermensch' ein Nazi-Wort ist", erklärt sie auf Anfrage des STANDARD.

    Zum Artikel: Tullner FPÖ-Funktionärin postet über "Untermenschen"



    Einzelfall: Strache-Sprecher zitierte neonazistischen Wikipedia-Klon

    4. Februar: Martin Glier, Pressesprecher von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), hat in einer Onlinediskussion aus der rechtsextremen Internet-Enzyklopädie Metapedia zitiert. Glier bezeichnete in einem Twitter-Streit mit "Kurier"-Herausgeber Helmut Brandstätter diesen als "Blutzeuge" und verwies auf den namensgleichen illegalen Nationalsozialisten. Der "Kurier"-Chef erwiderte, dies sei ein "Nazi-Ausdruck", woraufhin Glier angab, Wikipedia zu zitieren. Dann publizierte er einen Screenshot, der allerdings aus der Metapedia stammte. Glier gab später an, nicht gewusst zu haben, dass es sich bei Metapedia um eine rechtsextreme Seite handelt. Er distanzierte sich.

    Zum Artikel: Strache-Sprecher zitierte neonazistischen Wikipedia-Klon



    Einzelfall: NS-Liederbuch wurde von SPÖ-Mitglied illustriert

    30. Jänner: Einer der Verdächtigen in der Liederbuch-Affäre um den niederösterreichischen FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer war hoher Beamter in Wiener Neustadt sowie SPÖ-Mitglied. Der Mann war unter der damals absolut regierenden SPÖ in Wiener Neustadt hoher Magistratsbeamter und gehört zu jenen vier Personen der Burschenschaft Germania, gegen die die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren nach dem NS-Verbotsgesetz eingeleitet hat. Er soll in den 90er-Jahren als Hobbymaler die künstlerische Gestaltung des Liederbuches übernommen haben und für die Illustrationen zwischen den Texten verantwortlich zeichnen.

    Zum Artikel: NS-Liederbuch wurde von SPÖ-Mitglied illustriert



    Einzelfall: NS-Devotionalien und Waffen bei SPÖ-Gemeinderat gefunden

    29. Jänner: Im Haus eines niederösterreichischen SPÖ-Gemeinderats, das die Polizei nach einer Anzeige wegen Missbrauchs durchsuchte, fanden Beamten in einem Kellerabteil neben zahlreichen historischen Waffen – unter anderem Handgranaten, Faustfeuerwaffen und Schlagringe – auch Devotionalien aus der NS-Zeit. Ermittlungen wegen Wiederbetätigung wurden aufgenommen, wobei laut Staatsanwaltschaft geklärt werden müsse, ob es einen entsprechenden Vorsatz gab, oder ob der Verdächtige lediglich einer Sammlerleidenschaft nachgehe.

    Zum Artikel: Verdacht auf Missbrauch und Wiederbetätigung: SPÖ-Politiker verhaftet



    Einzelfall: Landbauer und das Germania-Liederbuch

    Blauer Spitzenkandidat in Niederösterreich: Udo Landbauer.

    Der "Falter" berichtet am 23. Jänner von einem Liederbuch der Burschenschaft Germania zu Wiener Neustadt, in dem der Judenmord und das Naziregime verherrlicht werden. In einem Lied heißt es: "Da trat in ihre Mitte der Jude Ben Gurion: 'Gebt Gas, ihr alten Germanen, wir schaffen die siebte Million'." Stellvertretender Vorsitzender der Germania ist zu diesem Zeitpunkt der FPÖ-Spitzenkandidat für die niederösterreichische Landtagswahl, Udo Landbauer.

    Er meint, von NS-verherrlichenden Liedern nichts gewusst zu haben und diese auch nie gesungen zu haben. Die FPÖ-Parteispitze stellt sich hinter Landbauer, von SPÖ, Grünen und Neos hagelt es Rücktrittsaufforderungen. Seine politischen Funktionen legt Landbauer nicht zurück, er stellt aber seine Mitgliedschaft bei der Burschenschaft ruhend. Die Germania macht, nachdem die Justiz bereits Ermittlungen aufgenommen hatte, einen angeblich Verantwortlichen ausfindig und suspendiert diesen.

    Zum Artikel: Nazi-Lieder bei Burschenschaft von FPÖ-Kandidat Landbauer



    Einzelfall: Wunschkennzeichen "88"

    Am 20. Jänner wird bekannt, dass ein Flachgauer FPÖ-Funktionär mit einem Wunschkennzeichen mit der Zahl 88 unterwegs ist. Die Ziffernfolge gilt als Nazicode für "Heil Hitler" (H ist der achte Buchstabe im Alphabet).

    Der Mann hat eine andere Erklärung für sein Kennzeichen. Er sei am 8. August mit seiner Frau zusammengekommen, zwar habe man ihn schon mehrfach darauf aufmerksam gemacht, welche Bedeutung 88 noch hat, er habe das aber "nie richtig ernst genommen". Die FPÖ-Landespartei kündigte an, das Gespräch mit dem Funktionär zu suchen und Konsequenzen zu erwägen.

    Zum Artikel: Streit um "88"-Kennzeichen: Hitler-Code oder nicht?



    Einzelfall: Kickl will Asylwerber "konzentriert halten"

    foto: apa/schlager
    Herbert Kickl versichert: Er habe nicht auf Konzentrationslager anspielen wollen.

    Eigentlich geht es am 11. Jänner um die Zahlen des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl. Für Aufregung sorgt aber der bei der Pressekonferenz anwesende Innenminister Herbert Kickl (FPÖ): "Es ist nur ein Begriff, diese Grundversorgungszentren, für eine entsprechende Infrastruktur, wo es uns gelingt, diejenigen, die in ein Asylverfahren eintreten, auch entsprechend konzentriert an einem Ort zu halten", sagte Kickl angesprochen auf die Unterbringung von Asylwerbern, die Kritiker als Massenquartiere bezeichnen.

    Medien auf der ganzen Welt berichteten über die provokante Wortwahl des Innenministers. Von der SPÖ, den Grünen, den Neos und aus der Zivilbevölkerung kommt massive Kritik. Bundespräsident Alexander Van der Bellen mahnt einen "verantwortungsvollen Umgang mit der Sprache" ein. Kickl selbst erklärt, dass er mit seiner Bemerkung keinesfalls auf Konzentrationslager angespielt habe. Er weise jegliche Verbindung zwischen dem Begriff "konzentriert" und Begrifflichkeiten des "verabscheuungswürdigen NS-Verbrecherregimes" entschieden zurück.

    Zum Artikel: Kickl will Flüchtlinge "konzentriert" an einem Ort halten



    Einzelfall: Ausschluss nach Like für Rechtsrock-Lied

    Ein FPÖ-Gemeinderat in Niederösterreich sorgt zum Jahreswechsel für Aufregung, da er auf Youtube ein Lied einer Rechtsrock-Band gelikt hat. Der Politiker gibt an, die Band nicht zu kennen, offenbar sei das Passwort für seinen Account geknackt worden, so seine Erklärung.

    Die Partei nimmt ihm das nicht ab. Da er bereits in der Vergangenheit negativ aufgefallen und ein "Grenzgänger" sei, werde er mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen, teilt Landesparteisekretär Christian Hafenecker am 1. Jänner mit.

    Zum Artikel: "Gefahr im Verzug": FPÖ schließt Gemeinderat aus



    Einzelfall: Mitarbeiter mit Hakenkreuzfoto

    Am 30. Dezember 2017 berichtet die "Kronen Zeitung", dass dem Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl ein Foto eines Mitarbeiters der Stadtwache zugespielt worden sei, auf dem dieser mit Hakenkreuzfahne zu sehen sei. Der Bedienstete wird fristlos gekündigt. "Der Mitarbeiter ist definitiv kein FPÖ-Mitglied", erklärt Rabl.

    Zu diesem Zeitpunkt stimmt das auch. Was Rabl allerdings nicht dazusagt, DER STANDARD aber einige Wochen später aufdeckt: Der Hakenkreuzfahnenfan war über mehrere Jahre FPÖ-Mitglied und engagierte sich auch bei der Aktion Unabhängiger und Freiheitlicher Gewerkschafter (AUF). Rabl räumt ein, den Ex-Mitarbeiter gekannt zu haben, meint aber: "Man kann in die Leute nicht hineinschauen."

    Zum Artikel: Welser Bürgermeister wegen Ex-FPÖlers mit Nazi-Fahne unter Druck



    Einzelfall: Nazipropaganda zu Weihnachten

    Am 27. Dezember 2017 berichtet DER STANDARD über den FPÖ-Gemeinderat Bernhard Blochberger aus dem niederösterreichischen Krumbach, der zu Weihnachten auf Facebook eine Zeichnung gepostet hat, die eine Familie auf der einen und zwei deutsche Soldaten an einem Grab auf der anderen Seite zeigt. Das Bild stammt von der nationalsozialistischen "Frauen-Warte" aus dem Jahr 1943.

    Einen Link zu einem Youtube-Video mit dem Titel "Wehrmacht, stille Nacht" löscht der Gemeinderat später wieder, er habe "falsch gedrückt", das Bild lässt er stehen. "Man muss auch sagen, dass da nichts Verbotenes drinnen ist", so seine Begründung. Die Landes-FPÖ meint, sie könne nichts machen, weil Blochberger kein Parteimitglied sei.

    Zum Artikel: FPÖ-Gemeinderat schickt Weihnachtsgrüße mit Nazipropaganda



    Einzelfall: Andreas Bors verzichtet auf Bundesratsmandat

    foto: bezirksblätter
    Laut Andreas Bors (links im Bild) wurden hier Rapid-Lieder gesungen.

    Andreas Bors, der von der FPÖ Niederösterreich für den Bundesrat nominiert worden ist, gibt am 16. November 2017 bekannt, sein Mandat doch nicht anzunehmen. Der 28-Jährige wird von seiner Vergangenheit eingeholt. Drei Jahre zuvor war von den "Bezirksblättern" ein Foto veröffentlicht worden, auf dem Bors in Hitlergruß-Pose zu sehen ist. Das Bild stammte von einer Silvesterfeier zum Jahreswechsel 2006/2007.

    Bors' Erklärung für die Pose: Er könne sich nicht mehr genau erinnern, möglicherweise könnte es sich um "Fangesänge" für einen Fußballverein gehandelt haben.* Strafrechtlich seien alle Vorwürfe gegen ihn ins Leere gegangen, er sehe sich aber "aufgrund einer unhaltbaren Medienkampagne" zum Rückzug veranlasst.

    Zum Artikel: FPÖ: Königsberger statt Mandatar mit Hitlergruß-Pose im Bundesrat

    (red, 26.1.2018)

    *In einer früheren Version des Artikels stand: Bors selbst habe erklärt, er habe damals nur Rapid-Lieder gesungen. In einem Telefonat mit dem STANDARD legt Bors wert auf die Feststellung, dass er sich nicht mehr genau erinnern könne, es könne sich aber möglicherweise um "Fangesänge" für einen Fußballverein gehandelt haben. Jedenfalls sei es "blöd" gewesen, er entschuldige sich dafür.

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