Ein Jahr Trump: Waren die Ängste berechtigt?

19. Jänner 2018, 07:00
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Katastrophen traten bisher nicht ein, der Weg dorthin ist in manchen Fällen aber beschritten. Die Horrorvisionen – und was wirklich geschah

In düsteren Szenarien warnten US-Medien und Clinton-Unterstützer vor dem Amtsantritt Donald Trumps vor dessen fehlender Eignung. Vieles, was befürchtet wurde, ist nicht wahr geworden. Zumindest bisher – denn in einigen Fällen gibt es durchaus Anlass zur Sorge.

Angst 1: Trumps Haltung zum Freihandel wird einen Wirtschaftscrash auslösen und die Börsen massiv abstürzen lassen.

Fast 7000 Punkte Verlust in 21 Tagen: So schätzte eine fiktive Titelseite des "Boston Globe", mit der die Zeitung im April 2016 vor der Wahl Donald Trumps warnen wollte, die Auswirkungen seiner Präsidentschaft auf den Dow Jones ein. Auch der "Economist" warnte in einem Video vom 4. November 2016 mit dem Titel "Wenn Trump Präsident wäre": Talfahrten der Börsen wären "erst der Anfang" der Zerstörung.

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Trump-Kappel an der Wall Street: Im ersten Jahr der Präsidentschaft gingen die Kurse steil nach oben. Ob das auch Verdienst des Präsidenten ist, ist umstritten.

Mittlerweile liegt der Dow Jones tatsächlich 7500 Punkte vom Stand des 8. November 2016 – als Trump gewählt wurde – entfernt: Doch ging die Reise nicht nach unten, sondern nach oben. Den Rückgang der Arbeitslosigkeit bremste Trump nicht. Und die USA haben bisher keinen Handelskrieg mit China gestartet oder das Freihandelsabkommen Nafta verlassen – auch wenn Trump dies häufig androht. Den Pazifik-Handelspakt TPP haben die USA aber wirklich verlassen, das Abkommen TTIP mit Europa liegt auf Eis.

Angst 2: Schon nach kurzer Zeit werden Millionen von Menschen in den USA zum Opfer von Deportationen.

Mehr als 11,3 Millionen illegal eingereiste Arbeiter werde Trump innerhalb zweier Jahre deportieren, berichtet die Fake-2017er-Titelseite des "Boston Globe" vom April 2016. Und auch die Mauer ist in dieser Version der Geschichte längst in Bau. Tatsächlich gibt es bisher nur einige Prototypen, die die Regierung im Oktober nahe San Diego aufstellen ließ. Sie erinnern eher an die Rigips-Abteilung eines Baumarktes denn an eine Grenze.

foto: ap / niraj warikoo
Jorge Garcia wurde Mitte Jänner aus Detroit abgeschoben. Der 39-Jährige Mexikaner hatte dort 30 Jahre seines Lebens verbracht. Seine Familie musste er zurücklassen.

Allerdings: Die Zahl jener, die von der Einwanderungsbehörde ICE festgenommen wurden, ist im Jahresvergleich um 40 Prozent gestiegen. Bei durchgeführten Abschiebungen sind die Zahlen zwar leicht gesunken, allerdings gibt es Änderungen beim Profil der Abgeschobenen. Viel öfter als bisher sind jene betroffen, die seit Jahren im Land sind. Montag machte der Fall eines 39-jährigen Mexikaners Schlagzeilen, der 30 Jahre in den USA lebte und nun seine Frau und zwei Kinder zurücklassen musste.

Angst 3: Ein Präsident Trump wird innerhalb kurzer Zeit die Zensur einführen. Oder die Presse wird sich sogar selbst zensieren müssen.

Graduell sei der Ton in der Presse freundlicher geworden, beschreibt David Frum in einem dystopischen Text für den "Atlantic" vom vergangenen März die Zukunft der USA. Allerdings, so der Ex-George-W.-Bush-Redenschreiber in "Wie man eine Autokratie errichtet", liege das nicht an Trump, sondern an den Medien. Diese seien – wie in Ungarn oder Russland – aufgekauft oder mit Wirtschaftsdruck auf Linie gebracht worden.

foto: apa / afp / alex edelman
Donald Trumps Umgang mit der Presse bleibt konfrontativ.

Der "Boston Globe" dagegen warnte 2016 vor drakonischen Verleumdungsgesetzen. Noch ist Derartiges nicht geschehen. Das muss aber nicht so bleiben: Vergangene Woche kündigte der Präsident mit Blick auf das Enthüllungsbuch "Fire and Fury" einen neuen "genauen Blick" auf die Verleumdungsgesetze an. Finanziell stehen US-Medien jedenfalls nicht unter großem Druck: Bei Print, Online und TV sind die Verkaufszahlen und Quoten seit Amtsantritt Trumps zumindest bisher gestiegen.

Angst 4: Eine Wahl Trumps zum Präsidenten wird Unruhen in den USA auslösen. Auch weltweit wird es Gewalt geben.

Einen "weltweiten Feuersturm" stellten sich die Macher des Videos "Rewind" vor, das auf eine fiktive Präsidentschaft Donald Trumps zurückblickt. Mit dem Clip wollte die Kampagne Hillary Clintons ihre Anhänger in den letzten Tagen vor der Wahl an die Urnen bringen. Konkreter Anlass für Ausschreitungen ist in dieser Version alternativer Geschichte der "Muslim Ban". Doch gab es auch Sorge, dass der Aufstieg des Rechtspopulisten ins höchste Amt gewaltsame Unruhen auslösen könnte.

the briefing
Hillary Clintons Wahlkampagne warnte vor "einem Feuersturm"

Tatsächlich gab es nach der Wahl und während der Angelobung Proteste, bei denen es teils zu Gewalt kam. Von einer Welle oder gar anhaltenden Unruhen kann aber keine Rede sein. Trumps bisher umstrittenste internationale Entscheidung, die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt im Dezember, löste allerdings Zusammenstöße aus. Die politischen Folgen werden wohl weitreichend sein.

Angst 5: Donald Trump als Präsident wird Eklats bei Verbündeten auslösen. Den USA droht in der Welt die Isolation.

Die Krise mit China, die sich der "Boston Globe" im April 2016 vorstellte, ist nicht eingetreten – jedenfalls nicht so, wie die Autoren es sich gedacht hatten. Doch während Trump in der Version der Zeitung Chinas First Lady durch einen Vergleich mit einem hässlichen Welpen vergraulte, ist er in der Realität anderswo mit ungewöhnlichem Sozialverhalten angeeckt. Der 64-jährigen Frau von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Brigitte Macron, attestierte er gestenreich "gute Verfassung", Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel verweigerte er den Handschlag, afrikanische Staaten nannte er "Scheißlöcher".

the telegraph
Donald Trumps gestenreiches "Kompliment" an Brigitte Macron.

Folgenreich ist aber auch der Sparkurs im Außenamt. Die einst stolze US-Diplomatie wird durch heftige Kürzungen zurechtgestutzt – planvoll und zugunsten des Pentagons, sagen Kritiker. Deshalb und wegen inhaltlicher Differenzen haben 2017 mehr als ein Drittel der hohen Beamten des Ministeriums ihre Posten verlassen.

Angst 6: Donald Trump hat mehrfach gezeigt, dass ihm Menschenrechte nicht wichtig sind. Ohne die USA droht deren Ende.

Die Wahlkampfankündigung Donald Trumps, Familien von IS-Mitgliedern töten zu lassen, war es, die den "Boston Globe" zu einer Vorhersage veranlasste: US-Soldaten weigern sich in dessen Zukunftsvision, solche Befehle auszuführen. In der Realität sind die Mitglieder der US-Streitkräfte nach öffentlich bekannten Informationen bisher nicht in einen solchen Zwiespalt geraten, auch die Folter ist nicht in ihr Repertoire zurückgeholt worden.

foto: ap / bullit marquez
Protestmarsch gegen Rodrigo Duterte und Donald Trump in Manila. Den tödlichen Drogenkrieg des philippinischen Staatschefs hat der US-Präsident mehrfach gelobt.

Richtig ist aber, dass US-Soldaten bei Einsätzen deutlich mehr Spielraum bekommen haben – das gilt auch für Drohnenschläge. Zudem hat der Präsident erkennen lassen, dass ihm Menschenrechte persönlich kein großes Anliegen sind. So lobte er in einem Telefonat mit dem philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte dessen außergerichtliche Erschießungen von Drogensüchtigen. Das US-Außenamt hat allerdings weiter Sanktionen gegen Staaten erlassen, die Menschenrechte einschränken.

Angst 7: Jemand mit einem derart instabilen Charakter wie Trump wird die Welt bei der ersten echten Krise in den Atomkrieg führen.

Donald Trumps Finger an Atomwaffen – das war eines jener Schreckensszenarien, von denen sich Hillary Clintons Wahlkampagne die meisten Angststimmen erwartete. Wenige Tage vor der Wahl veröffentlichte die liberale Organisation Move On ein Video mit Nukleartestbildern, in dem sie Trump vorwirft, "auf die Benützung von Atomwaffen fixiert zu sein". Genützt hat es, wie man weiß, nichts.

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Vor der Wahl griff die Atomangst in Bezug auf Donald Trump medial um sich.

Ein Atomkrieg ist bisher trotzdem ausgeblieben. Doch die Sorge davor, was der aufbrausende Präsident mit dem US-Arsenal machen könnte, bleibt. Vor allem Trumps Wortduelle mit Nordkoreas Diktator Kim Jong-un geben Anlass zu Sorge, ebenso aber sein jüngst öffentlich gewordener Plan, das Militär kleinere, "leichter einsetzbare" Atomwaffen entwickeln zu lassen. Das Bulletin of the Atomic Scientists stellte die "Doomsday Clock" im Sommer jedenfalls um eine halbe Minute vor – auf zweieinhalb Minuten vor Mitternacht.

Angst 8: Auch innenpolitisch kann das alles nicht gutgehen. Präsident Trump wird politisches Chaos in den USA auslösen.

Tony Schwarz war sicher: Der Präsident, prophezeite der Ghostwriter des Trump-Buches "The Art of the Deal", werde noch im ersten Jahr seiner Präsidentschaft zurücktreten. Auch Allan Lichtman hatte keinen Zweifel: Der Politologe, der den Wahlsieg Trumps vorausgesagt hatte, rechnete in Interviews nach der Wahl mit einer baldigen Absetzung des Staatsoberhaupts. Passiert ist beides bisher nicht.

Schwarz hat mittlerweile zugegeben, dass es sich bei seiner Vorhersage um "Wunschdenken" gehandelt habe, Amtsmüdigkeit hat Trump immer wieder dementiert. Und auch seine Absetzung scheint zumindest nicht unmittelbar bevorzustehen. Zwar laufen noch immer Russland-Ermittlungen von Senat, Repräsentantenhaus und Sonderermittler Robert Mueller, doch die Republikaner im Kongress, deren Stimmen für eine Absetzung nötig wären, haben in Hinsicht auf Trump bisher keine große Abkehrbewegung erkennen lassen. (Manuel Escher, 19.1.2017)

  • Demonstranten in Seoul warfen Donald Trump im Sommer vor, ein "Kriegstreiber" zu sein.
    foto: reuters /kim hong-ji

    Demonstranten in Seoul warfen Donald Trump im Sommer vor, ein "Kriegstreiber" zu sein.

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