Straßburg – Die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ im Europaparlament gestaltet sich weiterhin schwierig. Der ÖVP-Europaabgeordnete Paul Rübig sagte am Dienstag in Straßburg: "Solange die freiheitliche Delegation in der Gruppe von Le Pen tätig ist, ist für uns die Zusammenarbeit nicht leicht. Wir verstehen nicht, warum die Zusammenarbeit nicht beendet wird."

Rübig äußerte sich auf Anfrage, nachdem zuvor der freiheitliche Delegationsleiter und Generalsekretär Harald Vilimsky erklärt hatte: "Wir sind dieselbe FPÖ, die wir vorher waren." Auch nach der Regierungsbildung werde die FPÖ nicht von ihren Positionen abrücken, doch akzeptierten die Freiheitlichen, dass Kompromisse notwendig seien. Er orte von der "Karas-Delegation keinen gedeihlichen Wunsch" nach Zusammenarbeit mit den freiheitlichen Abgeordneten, sagte Vilimsky. Allerdings stehe auch Karas "fernab von (Bundeskanzler Sebastian, Anm.) Kurz" (ÖVP), so Vilimsky.

Die Neos-Europaabgeordnete Angelika Mlinar sagte, es gebe große Vorbehalte gegen die Freiheitlichen im Europaparlament. So gehe die Europäische Volkspartei bei Anträgen der rechtspopulistischen Fraktion ENF (Europa der Nationen und Freiheit) im Europaparlament nicht mit. Der EU-kritischen ENF-Fraktion gehören neben der FPÖ unter anderem die französische Front National von Marine Le Pen, die niederländische Partij voor de Vrijheid (PVV) und die italienische Lega Nord an. (APA, 16.1.2018)