Peter Pilz kehrt in den Nationalrat zurück

Video14. Jänner 2018, 12:26
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Wer für Pilz ausscheidet, wird in den nächsten Wochen entschieden. Die Partei will sich einen neuen Namen geben und "sehr viel radikaler" werden

Wien – Der nach Vorwürfen sexueller Belästigung zurückgetretene Peter Pilz wird "sofort" in die Politik zurückkehren – und später auch sein Nationalratsmandat wieder annehmen. Wer von der Liste Pilz dafür weicht, wird in den nächsten Wochen entschieden, teilten Klubobmann Peter Kolba und der Abgeordnete Alfred Noll am Sonntag bei einer Pressekonferenz mit.

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Listengründer Peter Pilz will ab sofort wieder in der Politik mitmischen.

Jedenfalls hätten sich in der am Freitag und Samstag abgehaltenen Klubklausur alle "einstimmig und einvernehmlich" für Pilz' Rückkehr ausgesprochen. Der Parteiname soll trotzdem geändert werden. Nach mehreren Vorwürfen der sexistischen und sexuellen Belästigung, die erst nach der Nationalratswahl Mitte Oktober bekannt geworden waren, verzichtete Pilz nach einigem Hin und Her Anfang November auf sein Mandat und kündigte an, sich für einige Zeit zurückzuziehen.

Sechs mögliche Listenplätze für Pilz

Pilz' Rückkehr könnte laut Kolba noch bis Sommer oder länger dauern. Der Grund ist, dass Pilz nicht unbedingt sein steirisches Mandat wieder annehmen muss, über das ihm Martha Bißmann folgte, sondern auch fünf andere Varianten über die Bundesliste beziehungsweise durch einen Wechsel von Bundes- und Landesmandaten möglich sind.

Sechs der acht Abgeordneten kommen laut Noll infrage, nur Kolba und Daniela Holzinger bleiben sicher im Parlament. Bis die Entscheidung fällt, wird sich Pilz politisch "einmischen" und die Strukturen von Partei und Akademie, für die Kolba ab März mit Förderung rechnet, aufbauen.

Liste will "sehr viel radikaler" werden

In der Klubklausur, an der Pilz am Samstag schon teilnahm, wurden einige weitere Weichen gestellt: Ein neuer Parteiname wird in einem "partizipatorischen Prozess" gesucht, berichtete Kolba. Er selbst würde nun doch wieder gerne Klubobmann bleiben, der er nach Pilz' Rückzug interimistisch wurde. Jetzt wisse er, dass er es mit seiner schmerzhaften Nervenerkrankung gesundheitlich aushalte. Darüber werde man Ende Jänner noch einmal reden. Zuletzt hatte Kolba anklingen lassen, die Funktion abgeben zu wollen.

Inhaltlich hat man sich laut Kolba angesichts des Regierungsprogramms darauf verständigt, soziale Gerechtigkeit zum Schwerpunkt zu machen. Demnächst wird ein Gegenmodell zum Familienbonus präsentiert. Noll kritisierte die Regierungsparteien scharf: Der ÖVP warf er vor, jetzt "modisch reaktionär" zu sein, die FPÖ habe all ihre Wahlversprechen vergessen. Die Liste Pilz werde "sehr viel radikaler" werden und entschlossen für Umverteilung, Informationsfreiheit und ökologische Vernunft eintreten. (APA, 14.1.2018)

  • Peter Pilz kommt zurück.
    foto: apa/helmut fohringer

    Peter Pilz kommt zurück.

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