VKI: Amazon-Kunden können Rechnungsgebühr zurückfordern

    10. Jänner 2018, 15:39
    3 Postings

    Versandriese hat laut OGH Urheberrechte der Kunden verletzt

    Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) ist hocherfreut über das OGH-Urteil gegen Amazon. Der Oberste Gerichtshof kippte unter anderem die Regelung, dass Amazon bei Zahlung auf Rechnung zusätzlich zu den Versandkosten eine Gebühr in Höhe von 1,50 Euro pro Lieferung verrechnen kann. "Verbraucher, die derartige Gebühren bezahlen mussten, können diese daher rückfordern", erläuterte der Verein.

    "Klare Schranken bei der Datennutzung"

    "Es ist erfreulich, dass Amazon die zwingenden österreichischen Gesetze einhalten muss und dass damit auch für internationale Großunternehmen wie Amazon klare Schranken bei der Datennutzung gesetzt werden", so VKI-Rechtschef Thomas Hirmke am Mittwochnachmittag in einer Aussendung.

    Laut OGH hat Amazon mit einigen Klauseln die Urheberrechte seiner Kunden verletzt. Rechtswidrig sind etwa die Verwendung von Nutzerdaten, zum Beispiel Kundenrezensionen auf der Amazon-Homepage, sowie die Einräumung einer ausschließlichen Lizenz für die weitere Verwendung der Inhalte für jegliche Zwecke (online wie offline). (APA, 10.1.2018)

    Share if you care.