Republikanische Überläufer: US-Senat könnte Netzneutralität retten

    10. Jänner 2018, 13:27
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    Die republikanische Senatorin Susan Collins hat bereits angekündigt, für die Bewahrung der Netzneutralität zu stimmen

    Die Abschaffung der Netzneutralität in den USA ist noch nicht in Stein gemeißelt: Der US-Senat könnte die Entscheidung der Telekombehörde FCC umdrehen, die im Dezember Regeln zur Bewahrung der Netzneutralität gekippt hat. Die Demokraten wollen nun eine offene Abstimmung im US-Senat erzwingen. Sie halten dort momentan 49 Sitze. Nun hat Susan Collins, eine republikanische Senatorin, ihre Unterstützung für die Beibehaltung der Netzneutralität angekündigt.

    "Freies und offenes Internet bewahren"

    Damit fehlt nur mehr ein republikanischer "Überläufer", um das Gesetz zu fixieren – bei einem Gleichstand entscheidet der republikanische Vizepräsident Mike Pence. "Wir werden dafür kämpfen, das freie und offene Internet zu bewahren, während es Republikaner an große Konzerne übergeben", sagte der demokratische Fraktionsvorsitzende Chuck Schumer.

    Farbe bekennen

    Die Abstimmung könnte Republikaner zumindest dazu zwingen, Farbe zu bekennen. Die Abschaffung der Netzneutralität ist äußerst unpopulär, da Kunden höhere Preise drohen. Gegner der Netzneutralität argumentieren, dass die Regierung zu stark in den freien Wettbewerb eingreife. (fsc, 10.1.2018)

    • Die Abschaffung der Netzneutralität verärgerte zahlreiche Internetnutzer
      foto: ap/kaster

      Die Abschaffung der Netzneutralität verärgerte zahlreiche Internetnutzer

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