Ecuador denkt über Ende von Assanges Botschaftsasyl nach

    10. Jänner 2018, 11:45
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    Das Land prüft die Möglichkeit eines Mediatonsverfahrens, um Änderung der "nicht nachhaltigen" Situation herbeizuführen

    Seit über fünfeinhalb Jahren lebt Julian Assange mittlerweile in der ecuadorianischen Botschaft in London. Deren Gelände gilt als exterritoriales Gebiet des lateinamerikanischen Landes, das ihn damals dort aufgenommen hat. Bei Verlassen droht dem umstrittenen Gründer der Whistleblowing-Plattform Wikileaks eine Verhaftung durch britische Behörden und eine Auslieferung nach Schweden, wo er wegen Vergewaltigung angeklagt wurde. Assange selbst fürchtet seinerseits, wegen der Veröffentlichung von Geheimdokumenten an die USA ausgeliefert zu werden.

    Drittland soll Mediation leiten

    Ecuador bemüht sich nun um eine Änderung der Situation zu, berichtet der Spiegel. Während Ex-Präsident Rafael Correa damals die Aufnahme von Assange in die Botschaft veranlasste, gilt dessen 2017 ins Amt gekommene Nachfolger Lenin Moreno nicht als großer Freund des gebürtigen Australiers, hatte aber zugesagt, ihn nicht einfach aus der Botschaft zu werfen. Man erwägt ein Mediatonsverfahren.

    Eine Lösung für den "nicht nachhaltigen" Status Quo könne nicht "ohne internationaler Kooperation und ohne Großbritannien" zustande kommen, sagt Ecuadors Außenministerin Maria Espinosa. Sie schlägt vor, dass ein drittes Land die Rolle des Mediators übernehme, unter dessen Ägide darüber gesprochen wird, unter welchen Bedingungen Assange aus der Botschaft ausziehen könne.

    Kein Auszug nach Manning-Begnadigung

    Im Jänner hatte Assange noch erklärt, er wäre zu seiner Auslieferung bereit, wenn Chelsea Manning – die einst Dokumente und Videoaufzeichnungen des US-Militärs an Wikileaks weitergegeben hatte. Dadurch wurden unter anderem hunderte Fälle von Folter und Luftangriffe auf Zivilisten und Journalisten öffentlich.

    Kurz darauf verkündete der ehemalige US-Präsident Barack Obama in einer seiner letzten Amtshandlungen tatsächlich, dass Manning bald freikommen würde. Assange erklärte daraufhin, dass Obama ihm mit dieser Entscheidung nur "das Leben schwer machen" wolle und sah sich nur noch an sein Versprechen gebunden, wenn er vorher einen "Deal" vom US-Justizministerium bekomme. (red, 10.01.2017)

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    Spiegel

    • Julian Assange lebt seit Juni 2012 in der Londoner Botschaft von Ecuador.
      foto: reuters

      Julian Assange lebt seit Juni 2012 in der Londoner Botschaft von Ecuador.

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