"Demokratie gefährdet": VP-Klubchef Wöginger weist Strolz' Warnung zurück

10. Jänner 2018, 10:39
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Die Wortwahl des Neos-Chefs sei "nicht angebracht" und "sehr befremdlich", sagt Wöginger

Wien – Als "sehr befremdlich" empfindet ÖVP-Klubobmann August Wöginger die Aussage von Neos-Chef Matthias Strolz, dass unter Schwarz-Blau die Demokratie gefährdet sei. Sebastian Kurz und die ÖVP seien eindeutig Wahlsieger, die Koalition habe eine breite Mehrheit im Parlament. Eine solche Ansage sei "völlig überzogen", sagte Wöginger am Mittwoch.

Strolz' Wortwahl sei "nicht angebracht", man müsse sich fragen, wo das Demokratieverständnis des Neos-Chefs sei. Die Österreicher hätten bei der Nationalratswahl signalisiert, dass sie eine Änderung wollen. Jetzt arbeite die Regierung und fasse bereits ihre ersten Beschlüsse – etwa zum Familienbonus – , um das, was sie vor der Wahl versprochen habe, umzusetzen. Auch Strolz' Vorhalt der Anbiederung an den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban wies Wöginger zurück: "Das sehe ich nicht."

Strolz hat in einem Interview mit der Wochenzeitung "Falter" die Machtausübung und -organisation der Regierung als "in vielen Elementen postdemokratisch" bezeichnet – und konstatiert, er "halte es nicht für gesetzt, dass meine Töchter in 30 Jahren noch in einer Demokratie leben". (APA, 10.1.2018)

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    foto: apa / georg hochmuth
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