Strolz sieht unter Kanzler Kurz die Demokratie gefährdet

    9. Jänner 2018, 19:04
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    NEOS-Chef: Machtausübung in vielen Elementen "postdemokratisch" – "Das ist Machiavelli 2017 in grandioser Reinkultur" – Wahl der Liste Pilz ein "Strickfehler unserer Demokratie"

    NEOS-Obmann Matthias Strolz sieht unter der schwarz-blauen Regierung von Sebastian Kurz die Demokratie gefährdet. "Ich sehe das Hauptproblem der Regierung Kurz in der Machtausübung und -organisation. Ich halte das in vielen Elementen für postdemokratisch", sagt Strolz im "Falter". "Ich halte es nicht für gesetzt, dass meine Töchter in 30 Jahren noch in einer Demokratie leben."

    "Wenn sich unsere Demokratie weiter so rasant entwickelt wie in den letzten Jahren, ist es damit bald vorbei. Dann sind wir in einer gelenkten Demokratie. Das ist meine Skepsis in Bezug auf Sebastian Kurz", erklärt der NEOS-Chef im Interview mit dem Wochenmagazin. Er wirft dem Bundeskanzler vor, dass es ihm ausschließlich um Fragen der Machtlogik gehe. "Das ist Machiavelli 2017 in grandioser Reinkultur."

    Orban-Vergleich

    "Letztklassig" findet Strolz die Anbiederung der Regierung an den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. "Orban war ein liberaler Posterboy und wurde in Europa herumgereicht. Aber irgendwann, als es seinem Machtanspruch opportun erschien, hat er sich gewendet und ist heute Proponent einer illiberalen Demokratie. Ein ganz wichtiger Schritt war die Aushöhlung der innerparteilichen Demokratie und die Hinwendung zu einer Art gesundem Volksempfinden. Opportunismus gepaart mit viel Geld und Professionalität. All das erkenne ich wieder", so Strolz.

    Die Wahl der Liste Pilz in den Nationalrat hält der NEOS-Chef für "einen Strickfehler unserer Demokratie. In Deutschland muss eine Partei, die bei bundesweiten Wahlen antritt, den Nachweis erbringen, dass sie so etwas wie innerparteiliche demokratische Strukturen hat. Hätten wir diese Regel auch, hätte Pilz nicht kandidieren dürfen. Ich hätte das richtig gefunden und würde jederzeit gerne die Liste Pilz gegen die Grünen tauschen." Die Grünen fehlen Strolz "bitterlich". (APA, 9.1.2018)

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