Türkis-blaue Regierung: Wie sie so reden

Kommentar8. Jänner 2018, 18:00
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Wenn es um die Umsetzung von Maßnahmen geht, wird viel geschwurbelt

Inzwischen hat man schon ein bisserl einen Überblick, wie die Regierung so redet. Die einen, meist türkis, verbreiten mächtigen Reformwillen. Der Rest ist Schwurbeln, wenn es um die Umsetzung geht. Josef Moser, Minister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz: "Die Schritte sind auf dem Weg (...), man soll nicht bereits im Vorhinein Aussagen treffen, die noch nicht mit den Betroffenen ausreichend diskutiert sind."

Elisabeth Köstinger, für (...) äh (...) Nachhaltigkeit und Tourismus: "Also, wir haben uns doch ein sehr hohes Tempo verschrieben (...) Und ich glaube, wir haben doch noch etwas Zeit, um wirklich auch dann mit konkreten Vorschlägen zu kommen."

Dann gibt es die markigen Ankünder von repressiven Maßnahmen gegen Ausländer, die sich gleich als kaum umsetzbar erweisen. Vizekanzler Strache wollte die Asylwerber in Kasernen stecken – mit abendlicher Ausgangssperre. Dann erfuhr er, dass sein Parteifreund Kunasek als Verteidigungsminister nichts von der Idee hält. Der Rest war Rückzugsgeschwurbel. Die Asylwerber sollen aber trotzdem aus den bisherigen Privatunterkünften in (Massen-) Quartiere gebracht werden. Wie genau, wird noch erforscht.

Über allem steht in olympischer Ruhe Kanzler Kurz: "Wir haben eine gute Stimmung im Team. Ich bin froh, dass ich ein Regierungsteam habe, das mit voller Kraft für Österreich arbeitet." (Hans Rauscher, 8.1.2018)

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