Regierungspartei bei Parlamentswahl in Nordzypern erneut voran

    8. Jänner 2018, 08:54
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    Urnengang sechs Monate nach gescheiterten Wiedervereinigungsverhandlungen

    Nikosia/Famagusta – Bei der Parlamentswahl im türkischen Teil Zyperns, der nur von Ankara anerkannten Türkischen Republik Nordzypern, hat sich ein Sieg der Regierungspartei von Ministerpräsident Hüseyin Özgürgün abgezeichnet. Nach Auszählung von 58 Prozent der Stimmzettel lag seine Nationale Einheitspartei (UBP) am Sonntagabend mit 36 Prozent der Stimmen voran.

    Sie wird aber voraussichtlich erneut nicht allein eine Regierung bilden können. Die linksgerichtete Republikanische Türkische Partei (CTP) kam den Teilergebnissen zufolge auf 21 Prozent, die Demokratische Partei (DP), die bisher mit der UBP koalierte, dagegen nur auf sieben Prozent. Die Volkspartei (HP) errang den Teilergebnissen zufolge 17 Prozent. Zu dem Urnengang waren mehr als 190.000 Bürger aufgerufen gewesen.

    Verhandlungen gescheitert

    Die vorgezogene Wahl fand sechs Monate nach dem erneuten Scheitern der Verhandlungen über die Wiedervereinigung der geteilten Mittelmeerinsel statt. Die Gespräche zwischen der zypriotischen Regierung in Nikosia und der nur von Ankara anerkannten Türkischen Republik Nordzypern waren im Juli ergebnislos abgebrochen worden.

    Der Wahlkampf wurde diesmal nicht von der Zypern-Frage, sondern eher von wirtschaftlichen Themen dominiert. Eine Regierung, die sich für Gespräche mit der Republik Zypern einsetzt, würde Präsident Mustafa Akinci jedoch größeren Handlungsspielraum bei möglichen neuen Verhandlungen über eine Wiedervereinigung der Mittelmeerinsel verschaffen. Ende Jänner wird in der Republik Zypern ein neuer Präsident gewählt. Als Favorit gilt Amtsinhaber Nicos Anastasiades, der den Dialog mit Akinci wiederbeleben will.

    Türkische Besetzung

    Zypern ist seit einem von der damaligen Militärjunta in Griechenland unterstützten Putsch und einer anschließenden türkischen Militärintervention im Jahr 1974 geteilt. Die 1983 ausgerufene Türkische Republik Nordzypern wird nur von der Schutzmacht Ankara anerkannt und ist auch wirtschaftlich völlig abhängig von der Türkei. Die Republik Zypern trat 2004 der EU und dem Euro bei. Das EU-Recht gilt vorerst jedoch nur im griechischen Süden der Insel im östlichen Mittelmeer. Völkerrechtlich ist aber die ganze Mittelmeerinsel, auf der rund eine Million Menschen leben, Mitglied der Europäischen Union. (APA, 8.1.2018)

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