EU-Außenbeauftragte kritisiert Blockadepolitik gegen Kuba

4. Jänner 2018, 05:48
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Mogherini: Europäer wollen "über Kooperation und Dialog Brücken bauen und Pforten öffnen"

Havanna – Bei ihrem Besuch in Kuba hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini für offene Beziehungen zu der sozialistischen Karibikinsel geworben. "Manche wollen Kuba isolieren. Wir Europäer im Gegenteil zeigen, dass wir näher denn je bei euch sind", sagte sie am Mittwoch in Havanna.

Zwar erwähnte Mogherini die Vereinigten Staaten nicht direkt, ihre Kommentare konnten allerdings als Kritik am US-Handelsembargo gegen Kuba verstanden werden. "Im Gegensatz zu jenen, die Mauern bauen und Türen schließen, wollen wir Europäer über Kooperation und Dialog Brücken bauen und Pforten öffnen", sagte sie.

Trump bremste Entspannungspolitik

Nachdem der frühere US-Präsident Barack Obama wieder diplomatische Beziehungen zum einstigen Erzfeind Kuba aufgenommen hatte, bremste sein Nachfolger Donald Trump die Entspannungspolitik zuletzt. Die Europäische Union hingegen stärkte ihre Beziehungen zu Kuba vor kurzem mit einem Rahmenabkommen für politischen Dialog und Zusammenarbeit.

Uneinigkeit besteht allerdings noch immer beim Thema Menschenrechte. "Der Dialog über Menschenrechte hat es uns erlaubt, das Thema sowohl in Europa als auch in Kuba zu besprechen. Es gibt aber noch Differenzen bei unseren Vorstellungen", sagte Mogherini.

Blockade sei "illegal" und "überholt"

Die Blockade Kubas sei keine Lösung, sondern "illegal" und "überholt", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Mittwoch zum Auftakt eines zweitägigen Besuches in dem Karibikstaat. "Die Europäer haben das ihren amerikanischen Freunden schon häufig gesagt, wir haben das auch gegenüber der UNO deutlich gemacht."

Die einzige Folge des US-Embargos bestehe darin, dass sich die Lebensqualität der Kubaner verschlechtere, sagte Mogherini. Unter US-Präsident Barack Obama hatten sich die USA und Kuba nach Jahrzehnten der Konfrontation einander angenähert und im Juli 2015 wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen. In der Folge hatte Obama Lockerungen bei den Reise- und Handelsbeschränkungen mit dem Karibikstaat veranlasst.

Sein Nachfolger Donald Trump ordnete die Rücknahme der Lockerungen an. Seit November gilt eine Direktive, wonach es US-Bürgern unter anderem untersagt ist, mit kubanischen Firmen Geschäfte zu machen, die dem Verteidigungs- oder Innenministerium in Havanna unterstellt sind. (APA, 4.1.2018)

  • Mogherini bei einem Besuch des Zentrums für kubanisch-europäische Beziehungen.
    foto: ap/ernesto mastrascusa

    Mogherini bei einem Besuch des Zentrums für kubanisch-europäische Beziehungen.

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