Trump löst umstrittene Wahlbetrugskommission auf

4. Jänner 2018, 05:36
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Die Kommission wurde von dem US-Präsidenten selbst ins Leben gerufen

Washington – US-Präsident Donald Trump hat eine von ihm selbst eingesetzte Kommission zur Untersuchung von Betrug bei der Wahl 2016 aufgelöst. Angesichts der Weigerung zahlreicher Bundesstaaten, der Kommission Informationen zu liefern, sei dieser Schritt besser als endlose Rechstreitigkeiten auf Kosten der Steuerzahler, erklärte Trump am Mittwoch. Er hatte die von Vize-Präsident Mike Pence geführte Kommission im Mai eingesetzt, traf damit aber auf Widerstand aufseiten der Bundesstaaten. Ein Gericht stufte die Kommission im November als ein Beratergremium ein, das keine Befugnis habe, von den Bundesstaaten Daten einzufordern.

Der Republikaner Trump hatte Wahlbetrug dafür verantwortlich gemacht, dass seine demokratische Kontrahentin Hillary Clinton bei der Präsidentschaftswahl im November 2016 landesweit etwa drei Millionen Stimmen mehr als er erhalten hatte. Seiner Ansicht nach sind möglicherweise Millionen Stimmen nicht rechtmäßig gewesen. Die große Mehrheit von Wahlexperten, Vertretern der Bundesstaaten und Politikern geht allerdings davon aus, dass Wahlbetrug in den USA sehr selten ist. (Reuters, 4.1.2018)

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