Gefangenenaustausch in der Ukraine: Ein bisschen Weihnacht

Kommentar27. Dezember 2017, 17:15
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Ohne wirkliche politische Zugeständnisse und Kompromisse auf beiden Seiten kann aus der Feuerpause kein dauerhafter Frieden werden

Der Gefangenenaustausch zwischen ukrainischer Armee und den prorussischen Separatisten bringt fast 400 Menschen in Freiheit. Die Verhandlungen waren langwierig, von gegenseitigem Misstrauen und Vorwürfen geprägt. Doch 400 Menschen können nun das orthodoxe Weihnachtsfest, das in der Ukraine und in Russland am 7. Jänner gefeiert wird, im Kreis der Familie verbringen. Dafür hält die jüngst vereinbarte Weihnachtswaffenruhe derzeit weitgehend. Für die Betroffenen ist das eine große Erleichterung, für den politischen Prozess in der Ukraine ein kleiner Fortschritt und ein Hoffnungsschimmer.

Mehr aber leider auch nicht. Gefangenenaustausche und Waffenruhe sind im Minsker Abkommen festgeschrieben und notwendige Voraussetzungen für eine politische Lösung des Donbass-Konflikts. Doch ohne den Willen, echte Verhandlungen über die Zukunft der Region zu führen, ohne wirkliche politische Zugeständnisse und Kompromisse auf beiden Seiten kann aus der Feuerpause kein dauerhafter Frieden werden. Davon ist man aber im Moment so weit entfernt wie eh und je.

Ansätze für eine kurzfristige Entspannung gab es selbst im schlimmsten Donbass-Kriegswinter 2014/2015. Mehr als kurze Waffenstillstände sind bisher nie herausgekommen. Gibt es jetzt keinen mächtigen Anstoß auf politischer Ebene, so ist zu befürchten, dass auch dieser Hoffnungsschimmer zusammen mit dem Weihnachtsstern verlischt. (André Ballin, 27.12.2017)

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