Comeback einer Gesinnung in Österreich

Kolumne21. Dezember 2017, 16:36
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Kurz und Strache wollen ihrem Wirken mit dem Engagement eines Diplomaten einen Hauch von Seriosität verleihen

In seiner als Regierungserklärung kaschierten Sammlung aus dem Wahlkampf übriggebliebener Phrasen hat Bundeskanzler Sebastian Kurz im Namen der Regierung "ein Comeback für Österreich" versprochen. Woher Österreich wohin zurückkommen sollte, ließ er, was türkise Pläne betrifft, weitgehend offen. Umso klarer artikulierte sich der Koalitionspartner, der einer derart nostalgischen Ansprache von außen gewöhnlich gar nicht bedarf, sie aber, nunmehr in Regierungsverantwortung, gern entgegennimmt. Er beförderte als Ausdruck seiner traditionellen Wertschätzung der parlamentarischen Demokratie einen zum Klubobmann, der seiner Sehnsucht nach Comeback neulich mit der Forderung nach "Großquartieren" für Asylwerber am Stadtrand von Wien Ausdruck verlieh.

Schleimender Biedermann

In Regierungsmitverantwortung muss man sich ein wenig zurückhalten, da kann man rhetorisch nicht einfach an die Straflager Jörg Haiders anknüpfen, obwohl der "Knüppel aus dem Sack für alle Asylbetrüger, Verbrecher, illegalen Ausländer, kriminellen Islamisten und linken Schreier", den Johann Gudenus auch schon gefordert hat, deutlich macht, welcher Gesinnung da ein Comeback bereitet werden soll. Dass Parteichef Strache in seiner neuen Rolle als schleimender Biedermann von Gudenus' Lagerplänen weniger gewusst haben will als von seiner Eignung als Klubobmann, ist umso weniger glaubhaft, als die Aussicht auf so ein kleines KZ am Stadtrand das Wiener G'müat im kommenden Gemeinderatswahlkampf beleben soll.

Ein anderes Comeback beschert Kurz den Journalisten, die sich mit der Installierung eines Regierungssprechers auf die Zeit vor Bundeskanzler Kreisky zurückgeworfen fühlen dürfen, als ihnen der Zugang zu Weisheiten direkt aus den Mündern von Regierungsmitgliedern verwehrt war. Was einen politisch unbescholtenen, deklariert parteilosen Diplomaten bewegt, sich dieser Regierung als Aushängeschild zur Verfügung zu stellen, lässt sich mit der von ihm ins Treffen geführten "Ehre und Verantwortung" nicht erklären. Wie rasch man damit an Grenzen gelangt, deren man sich vorher gar nicht bewusst war, musste Herr Launsky-Tieffenthal gleich zu Beginn seiner neuen Karriere bei Armin Wolf peinlich erfahren.

Disziplinierung von Journalisten

Die Verantwortung für das Gesagte bleibt bei der Regierung, und mit der Ehre ist es nicht weit her, wenn Rechtsextremisten zu Kommunikationschefs aufsteigen und eine der ersten Aktionen dieser Koalition in dem Versuch einer Disziplinierung von Journalisten durch Vergrößerung der Distanz besteht.

Umgekehrt ist klar, dass Kurz und Strache ihrem Wirken mit dem Engagement eines Diplomaten einen Hauch von Seriosität verleihen wollen, der sich – jedenfalls bei der FPÖ – nicht einstellen will. Erst jetzt musste Ex-Kanzler Christian Kern als falsch und antisemitischen Mist korrigieren, was in der freiheitlich gesinnten Aula über ihn als "Verwandten des ehemaligen SP-Ministers Rudolf Scholten, was auch optisch erkennbar ist", geschrieben wurde. So oft kann Strache nicht nach Israel pilgern und so diplomatisch kann ein weisungsgebundener Regierungssprecher gar nicht sein, um Comebacks wie diese glaubhaft schönzureden. (Günter Traxler, 21.12.2017)

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