Niederösterreichische Landtagswahl ohne Liste Frank

    19. Dezember 2017, 15:54
    2 Postings

    Gabmann: "Von Beginn an klar, wieder vollständig in unsere 'Brotberufe' zurückzukehren"

    St. Pölten – Bei der niederösterreichischen Landtagswahl am 28. Jänner 2018 wird keines der Mitglieder der derzeitigen Fraktion Frank kandidieren. Neben dieser Mitteilung am Dienstagnachmittag zog Klubchef Ernest Gabmann auch Bilanz und betonte, dass die politische Arbeit im Landtag und in der Landesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode selbstverständlich weitergeführt werde.

    "Es war für uns von Beginn an klar und gewünscht, die politische Funktion mit Leidenschaft und Professionalität auszuüben und wieder vollständig in unsere 'Brotberufe' zurückzukehren", sagte Gabmann. Er blickte u.a. auf etwa 350 Redebeiträge und 200 Anträge der Fraktion im Landtag zurück. Die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien bezeichnete der Klubobmann als "von einem konstruktiven Klima geprägt".

    Mehr Minderheitenrechte

    Zu "wesentlichen Erfolgen" zählte Gabmann in seiner Bilanz u.a. die Stärkung der Minderheitenrechte im Landtag, deren Durchsetzung ohne der Stimmen der Liste Frank nicht möglich gewesen wäre, und die Reform der Bauordnung. Der für die Bauordnung zuständige Landesrat Tillmann Fuchs (parteifrei), hielt fest, dass das Bauverfahren nun wesentlich transparenter sei, zudem sei mit dem Verbot der Verbrennung fossiler Flüssig-Brennstoffe in neu zu genehmigenden Gebäuden international ein Signal gesetzt worden. Auch die effizientere Bekämpfung des illegalen Glücksspiels oder Fortschritte auf dem Gebiet der Gemeinde-Autonomie, wie etwa das Bettelverbot, dessen Anwendung den Kommunen nun frei stehe, führte Fuchs an.

    Die Liste Frank mit Frank Stronach als Spitzenkandidat, der jedoch nicht in den Landtag einzog, war bei der Wahl 2013 auf Anhieb drittstärkste Fraktion in Niederösterreich geworden. 9,84 Prozent bedeuteten fünf Mandate im Landtag und einen Sitz in der Landesregierung. (APA, 19.12.2017)

    Share if you care.