Koalition: ORF-Chef Wrabetz findet Positives im Regierungsprogramm

18. Dezember 2017, 15:54
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Er begrüßt "grundsätzliches Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk" – Wachsamkeit bezüglich einer "Verschärfung" der Bestimmungen für Journalisten

Wien – Der ORF hat in einer ersten Reaktion auf das Medienkapitel im Regierungsprogramm positive Punkte gefunden. Allen voran freut es Generaldirektor Alexander Wrabetz, dass keine (Teil-)Privatisierung des ORF und ein "grundsätzliches Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk" drinstehen. Positiv sehe er auch "die Ausarbeitung einer klaren Agenda gegenüber den internationalen Online-Multis".

Konkret begrüßt er etwa grundsätzlich den Plan für eine gemeinsame digitale Vermarktungsplattform, wie es in einer Aussendung des ORF am Montag hieß. Der ORF gehe "offen in diesbezügliche Gespräche mit der Bundesregierung und den österreichischen Medien-Anbietern".

Wachsam gegenüber "Verschärfung"

Was allerdings die im Regierungsprogramm aufgeführte "Verschärfung" für die Journalisten im ORF betrifft, hält Wrabetz fest: Er gehe davon aus, dass damit "keine Beeinträchtigung der journalistischen Unabhängigkeit intendiert ist". Konkret schreibt die Regierung von einer "Verschärfung der Transparenzbestimmungen zur Sicherung einer objektiven und unabhängigen Berichterstattung", was jedoch in keiner Weise ausgeführt wird.

Abschließend hielt der ORF fest, er werde den ihn betreffenden Teil des Koalitionsübereinkommens "in den kommenden Tagen eingehend analysieren" und seine Standpunkte "im Zuge der folgenden Gespräche" darstellen. (APA, 18.12.2017)

Analyse Regierungsprogramm

"Verschärfte" Regeln für ORF-Journalismus, neue Medienbehörde: Die Medienpläne von ÖVP und FPÖ – Digitale Vermarktungsplattform von ORF und anderen Medien soll möglich werden, österreichische Inhalte im Vordergrund stehen. Veröffentlichungspflichten in der "Wiener Zeitung" sollen fallen

Im Wortlaut

Was ÖVP und FPÖ ORF, Google, Facebook und Zeitungen ankündigen – Neue Medienbehörde, Förderungen straffen, genauer ORF-Auftrag – kein Verkauf von ORF-Sendern

Reaktion

Camouflage: Opposition kritisiert Medien- und Kulturprogramm – Scheidender Kulturminister Drozda: "Viel Rauch und wenig Leuchtturm" – NEOS-Kultursprecher Schellhorn: "Da werden wir ganz tief hineinboren" – Liste Pilz vermisst Urhebervertragsrecht

Koalition: Privatsender sehen "ambitioniertes" Medienprogramm – Als "ambitioniert" beurteilt der Verband Österreichischer Privatsender (VÖP) das Medien-Kapitel im Regierungsprogramm.

Verleger sehen "gute Ansätze" im Regierungsprogramm – Der Verband Österreichischer Zeitungen wendet sich aber gegen ein mögliches Aus für die "Wiener Zeitung" nach dem Wegfall der Veröffentlichungspflichten

  • ORF-Chef Alexander Wrabetz.

    ORF-Chef Alexander Wrabetz.

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