Deutsche Christdemokraten wollen bei "GroKo" aufs Tempo drücken

18. Dezember 2017, 11:35
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SPD-Politiker vor Gesprächen mit der Union zurückhaltend – CDU-Mann Daniel Günther: "Eine lange Hängepartie darf es nicht werden"

Berlin – Spitzenpolitiker der deutschen Christdemokraten haben sich für zügige Sondierungen mit den Sozialdemokraten über die Bildung einer möglichen großen Koalition ausgesprochen.

"Eine lange Hängepartie darf es nicht werden", sagte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther am Montag in Berlin vor Beratungen der CDU-Spitzengremien. "Es muss sehr schnell klar werden, dass alle gewillt sind, auch schnell in Koalitionsverhandlungen einzutreten, und danach nicht über Wochen zu verhandeln, sondern möglichst schnell eine Regierung zu bilden."

Die SPD-Führung hatte sich am Freitag nach langem internen Ringen dafür ausgesprochen, nun doch Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufzunehmen. Nach einem Vorbereitungstreffen der Spitzen von Union und SPD an diesem Mittwoch sollen die Sondierungen im Jänner starten.

SPD-Spitze soll Partei überzeugen

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sagte, nach allem, was er sehe, würden die Sondierungen mit der SPD am 7. oder 8. Jänner beginnen. "Dann muss es relativ fix gehen." Er hoffe, dass es der SPD-Parteispitze gelinge, ihre eigene Partei zu überzeugen.

Vor Beginn der Gespräche mit der Union äußerten sich führende SPD-Politiker allerdings zurückhaltend zu den Erfolgsaussichten. SPD-Vizechef Ralf Stegner betonte am Montag im Bayerischen Rundfunk, es sei offen, ob eine Regierung zustande komme. "Die Inhalte stehen im Vordergrund, die Form der Zusammenarbeit ist eine zweite Frage", sagte er.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte im ZDF-"Morgenmagazin", er sei froh, dass jetzt über Inhalte gesprochen werde. "Wir werden sehr schnell sehen, ob es sich lohnt, mit der Union weiter zu reden." Der SPD-Politiker versicherte: "Wir wollen Gespräche führen – ernsthafte, harte Verhandlungen." Gleichzeitig betonte Klingbeil: "Wir haben keine roten Linien festgelegt in unserem Parteitagsbeschluss."

Heftige Verluste bei der Wahl

Drei Monate nach der Bundestagswahl im September ist Deutschland noch immer ohne neue Regierung. CDU/CSU und SPD hatten schon in den vergangenen vier Jahren in einer "GroKo" zusammen regiert. Beide verloren aber am 24. September heftig Stimmen. Zusammen kommen die Volksparteien nur noch auf 53,4 Prozent, nach 67,2 Prozent 2013.

Die SPD hatte nach der Wahlniederlage die "GroKo" eigentlich nicht fortsetzen wollen. Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel bemühte sich daraufhin, eine "Jamaika"-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen zustande zu bringen. Die "Jamaika"-Sondierungen scheiterten aber am 19. November nach mehr als vierwöchiger Dauer. (APA, 18.12.2017)

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