Landtagsvizepräsidentin in Vorarlberg tritt überraschend zurück

    14. Dezember 2017, 10:55
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    Aus persönlichen Gründen – Nachfolge als Vizepräsidentin noch offen

    Bregenz – Gabriele Nußbaumer tritt als zweite Vizepräsidentin des Vorarlberger Landtags und Abgeordnete der ÖVP zurück. Ihr Schritt erfolgte völlig überraschend in der Sitzung des Landtags am Mittwochabend. Die 61-Jährige war seit Oktober 1999 Landtagsmitglied.

    Für sie sei nun der richtige Zeitpunkt gekommen, aus persönlichen Gründen zurückzutreten, sagte Nußbaumer laut dem ORF Vorarlberg. Der Rücktritt wurde von allen Fraktionen bedauert. Als Abgeordneter wird ihr der 34-jährige Steve Mayr, Bürgermeister der Kleingemeinde Fraxern (Bezirk Feldkirch), nachfolgen, hieß es aus ÖVP-Kreisen. Wer ihr im Vizepräsidentenamt folgen wird, ist noch offen. Dem Vernehmen nach soll wieder eine Frau den Posten besetzen. Bis zur Landtagssitzung Ende Jänner muss die ÖVP eine Entscheidung treffen.

    Nußbaumer wurde 1956 als Tochter des "Vorarlberger Nachrichten"-Herausgebers und -Chefredakteurs Anton Russ geboren. Sie ist Präsidentin der Vorarlberger Lebenshilfe und Bereichssprecherin für Menschen mit Behinderung. 2004 wurde sie erstmals Landtagsvizepräsidentin, ab 2012 war sie Präsidentin, bevor sie 2014 zugunsten von Harald Sonderegger auf das Amt verzichtete und neuerlich Vizepräsidentin wurde. Dass sie damals hinter Sonderegger zurückstehen musste, hatte der ÖVP Kritik eingebracht.

    Landtag beschloss Budget

    Mit den Stimmen der ÖVP und der Grünen beschloss der Landtag am Mittwochabend das Landesbudget für 2018. Die Oppositionsparteien FPÖ, SPÖ und Neos lehnten den Voranschlag geschlossen ab. Die Budgetrede von Landeshauptmann und Finanzreferent Markus Wallner (ÖVP) in der Generaldebatte blieb ohne Überraschungen.

    Der Landesvoranschlag für 2018 umfasst 1,86 Milliarden Euro (plus 70 Millionen, 3,9 Prozent). Neue Schulden sind nicht vorgesehen, allerdings ist – falls notwendig – ein Rücklagenzugriff in Höhe von bis zu 21 Millionen Euro möglich. Ausgabenschwerpunkte bilden wie üblich die Bereiche Gesundheit (488,8 Millionen, plus 26 Millionen), Bildung, Sport und Wissenschaft (461,5 Millionen, plus 12,9 Millionen) sowie Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung (359,9 Millionen, plus 22,4 Millionen). In diese Ressorts fließen mehr als 70 Prozent des gesamten Etats. (APA, 14.12.2017)

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