Koalitionsverhandlungen: Verblassende Strahlkraft

Kommentar10. Dezember 2017, 19:11
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Es ist nicht angenehm für die Koalitionsverhandler, die hinter verschlossenen Türen an ihrem Programm arbeiten, wenn sie vor diesen Türen den Groll vernehmen

Sebastian Kurz, der strahlende Hoffnungsträger. Sebastian Kurz, der strahlende Parteichef. Sebastian Kurz, der strahlende Umfragesieger. Sebastian Kurz, der strahlende Wahlsieger. Alle Hoffnungen erfüllt, alle Fans begeistert. Aber jetzt kommt schon seit einigen Wochen keine Jubelmeldung mehr daher.

Vergeblich wartet die Fangemeinde, die Kurz mit Umsicht und Professionalität aufgebaut hat, darauf, ihren Sebastian Kurz als den strahlenden Bundeskanzler zu sehen.

Es gibt keine Hinweise darauf, dass das Kurz-Lager verzagen müsste: Nach all dem, was man hört – und die Botschaften, die man zu hören bekommt, sind in gut verdauliche Häppchen gestückelt -, läuft es bei den Koalitionsverhandlungen, die die türkise Partei mit der blauen Partei führt, ja nicht schlecht.

Nicht schlecht. Das heißt aber noch nicht, dass es gut liefe. Offenbar sind einige wichtige Themen akkordiert – darunter aber keines, das Begeisterung wecken kann. Zur Mitte der vergangenen Woche etwa haben die Verhandler das Wirtschaftskapitel abgeschlossen – hängen geblieben ist davon allerdings vor allem, dass man in Zukunft mit flexibleren Arbeitszeiten zu rechnen hat. Das ist nicht unbedingt schlecht, aber es entspricht dem österreichischen Grundmisstrauen, dass die meisten Arbeitnehmer vor allem drohende Nachteile sehen – von den Gewerkschaften sind die Befürchtungen jedenfalls befeuert worden. Über das lange Wochenende wurden also überwiegend die negativen Aspekte kommuniziert. Die positiven Aspekte und der Arbeitnehmerschutz sind ja noch nicht ausformuliert.

Es ist nicht angenehm für die Koalitionsverhandler, die hinter verschlossenen Türen an ihrem Programm arbeiten, wenn sie vor diesen Türen den Groll vernehmen, dem sich vor allem die FPÖ-Führung ausgesetzt sieht. Die daraus entstehende Verunsicherung überträgt sich natürlich auch auf das Macherimage von Kurz.

Dass der künftige Koalitionspartner Heinz-Christian Strache, zwar mit einschränkendem Hinweis auf die Neutralität und auf die Abstimmung mit der EU, in Interviews andeutet, dass er dafür wäre, die österreichische Botschaft in Israel nach Jerusalem zu verlegen, wird dem Noch-Außenminister Kurz auch nicht egal sein. Er muss jetzt zeigen, dass er eine Regierung bilden kann, die er im Griff hat.

Gelingt ihm das nicht bald, wird seine Strahlkraft noch lange Zeit nicht mehr zurückkehren. (Conrad Seidl, 10.12.2017)

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