Alle mal herhören, hier spricht die Regierung!

9. Dezember 2017, 12:00
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Die Koalition könnte einen Regierungssprecher bekommen, das gab es zuletzt in den 60er-Jahren

Wien – Es ist ziemlich genau 50 Jahre her. Im Jänner 1968 hat Bundeskanzler Josef Klaus den Journalisten Karl Pisa in die Regierung berufen: Als Informationsstaatssekretär sollte er quasi von Amts wegen die Politik der ÖVP-Alleinregierung erklären – was nicht einfach war. Denn auch in der monocoloren Regierung gingen nicht alle Vorhaben glatt durch, mal blockierte der eine ÖVP-Bund, mal ein anderer.

Pisa, stets integer, stets aber auch trocken und langweilig, blieb der einzige Regierungssprecher, den sich die Republik geleistet hat.

Jetzt könnte es wieder so weit sein: Wie die Krone berichtet, könnte die Regierung Kurz-Strache mit Peter Launsky-Tieffenthal einen offiziellen Sprecher bekommen. Der 60-Jährige ist derzeit Sektionschef im Außenministerium, vorher war er Generalkonsul in Los Angeles, an den Botschaften in Riad und Neu-Delhi tätig sowie "Under-Secretary General" für Presse und Information bei den Vereinten Nationen.

Über den Parteien stehend

Sebastian Kurz hatte die Idee bereits im Wahlkampf lanciert: Grundgedanke hinter der Einführung eines Regierungssprechers ist, dass dieser besser als die Exponenten der einzelnen Parteien einen gemeinsamen Regierungswillen repräsentieren kann.

Das war in den vergangenen Jahren durchaus schwierig. Nach der SPÖ-Alleinregierung Kreisky (in der vor allem der Kanzler die Regierung nach außen präsentiert hat) hatten die SPÖ-Kanzler Sinowatz, Vranitzky und Klima den jeweiligen blauen oder schwarzen Vizekanzler stets in den Schatten gestellt.

Doppelconference mit Wolfgang Schüssel

Als Wolfgang Schüssel aus diesem Schatten trat und mit Susanne Riess-Passer eine Regierung bildete, gab es statt des alleinigen Kanzler-Auftritts Doppelconférancen, die dann auch unter den SPÖ-Kanzlern Alfred Gusenbauer und Werner Faymann beibehalten wurden. Im Fokus stand dennoch stets der Kanzler. Unter Christian Kern wurden dann oft die Regierungskoordinatoren zu Auftritten im Doppelpack vorgeschickt.

Bewährt hat sich die Einrichtung eines Regierungssprechers in Deutschland: Dort holte Angela Merkel 2010 den ZDF-Journalisten Steffen Seibert als beamteten (also nicht von einer Partei gestellten) Staatssekretär in die Regierung. Seit 2011 bedient er einen offiziellen Twitter-Account, der die Linie der Regierung in wichtigen Fragen kommuniziert. In Deutschland wird die Linie von der Kanzlerin vorgegeben. So eine Regelung will Kurz auch haben. (Conrad Seidl, 9.12.2017)

  • In der ÖVP-Alleinregierung sprach Karl Pisa für die Regierung.
    foto: apa/övp/renate apostel

    In der ÖVP-Alleinregierung sprach Karl Pisa für die Regierung.

  • Bei Koalitionen steht meist der Kanzler (etwa: Wolfgang Schüssel neben Susanne Riess-Paser) im Fokus.
    apa/jäger

    Bei Koalitionen steht meist der Kanzler (etwa: Wolfgang Schüssel neben Susanne Riess-Paser) im Fokus.

  • Ein Herz, aber zwei Seelen: In der zur Ablöse anstehenden Koalition wurden Harald Mahrer (ÖVP) und Thomas Drozda (SPÖ) vorgeschickt.
    foto: apa/neubauer

    Ein Herz, aber zwei Seelen: In der zur Ablöse anstehenden Koalition wurden Harald Mahrer (ÖVP) und Thomas Drozda (SPÖ) vorgeschickt.

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