Wenig Interesse an Salzburgs Bürgermeisterstichwahl

    9. Dezember 2017, 13:00
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    Am Sonntag können die Salzburger entscheiden, wer für die nächsten 15 Monate die Stadt regiert. Eine Beteiligung weit unter 50 Prozent ist wahrscheinlich.

    Salzburg – Die Ausgangslage vor der Bürgermeisterstichwahl in der Stadt Salzburg am Sonntag könnte eigentlich kaum spannender sein: ÖVP-Vizebürgermeister Harald Preuner erreichte im ersten Wahlgang vor zwei Wochen 35, SPÖ-Spitzenkandidat Bernhard Auinger knapp 32 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen. Ganze 3000 Stimmen liegt Preuner vor Auinger.

    Das Interesse der Stadt Salzburg hält sich dennoch in überschaubaren Grenzen: Schon im ersten Wahlgang am 26. November schafften es nur 43,8 Prozent der rund 113.000 Wahlberechtigten zu den Urnen. Am Sonntag könnten es noch weniger werden. Zumindest legen das die Erfahrungen der vergangenen Stichwahlen nahe.

    Verkehrsnotstand und Wohnungsnot

    Für das geringe Interesse an der Bürgermeisterwahl gibt es neben der traditionellen Wahlfaulheit der Stadt-Salzburger zwei Gründe: Die Nichtbeteiligung sei "Ausdruck des Frustes über den politischen Stillstand der Stadtpolitik der letzten Jahre", sagt Politikwissenschafter Franz Kok im STANDARD-Gespräch. Die Stichworte lauten: Verkehrsnotstand, Stauhauptstadt und Wohnungsnot aufgrund explodierender Immobilienpreise.

    Ein weiterer Punkt dürfte wohl auch sein, dass der am Sonntag gewählte Bürgermeister nur bis zur regulären Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl im März 2019 im Amt sein wird. Der Urnengang am Sonntag musste eingeschoben werden, nachdem Langzeitbürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) nach seiner nichtrechtskräftigen Verurteilung im Zusammenhang mit einem Teilaspekt des Salzburger Spekulationsskandals im September zurückgetreten ist.

    Preuner Favorit

    Auch wenn die beiden Kandidaten nur wenige Prozentpunkte trennen: ÖVP-Mann Preuner geht als Favorit ins Rennen. Ihm kommt der kleine Amtsbonus als geschäftsführender Vizebürgermeister zugute; umgekehrt fehlt es dem ehemaligen SPÖ-Gemeinderatsklubobmann Auinger an Bekanntheit. Preuner kann zudem darauf verweisen, dass es ihm als erstem ÖVP-Politiker seit 1945 gelungen ist, bei Kommunalwahlen in der Stadt Salzburg vor den Sozialdemokraten durchs Ziel zu gehen.

    ÖVP und Neos

    Wahlempfehlungen jener Parteien, für deren Kandidaten nach der ersten Runde Schluss war, gibt es nicht. Lediglich Langzeitstadtrat Johann Padutsch von der grünen Bürgerliste hat nach seinen enttäuschenden elf Prozent im ersten Wahlgang angekündigt, SPÖ-Mann Auinger zu wählen.

    Umgekehrt hofft Preuner auf die Neos-Klientel: Er versprach, deren Stadträtin Barbara Unterkofler die Agenden für die städtische Immobiliengesellschaft zurückzugeben, die ihr im Jahr 2014 entzogen worden waren. Preuner stimmte damals im Stadtsenat übrigens auch gegen Unterkofler.

    Politischer Ausgleich

    Die SPÖ wiederum hat einen intensiven Haustürwahlkampf geführt. Für sie geht es um viel: Verlieren die Sozialdemokraten die Führungsrolle in der Landeshauptstadt, ist ihre letzte große Bastion in Salzburg gefallen. Genau das war auch die SPÖ-Botschaft der letzten Tage: Neben Schwarz-Blau im Bund und neben einem schwarzen Landeshauptmann müsse es wenigsten einen SPÖ-Bürgermeister geben. Die Wahllokale schließen am Sonntag um 16 Uhr. (Thomas Neuhold, 9.12.2017)

    • Handshake vor der Stichwahl: Harald Preuner (li.) und Bernhard Auinger.
      foto: apa/gindl

      Handshake vor der Stichwahl: Harald Preuner (li.) und Bernhard Auinger.

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