Bosniens Premier will Fragebogen der EU bald ausfüllen

4. Dezember 2017, 13:41
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Kommission stellte 3.200 Fragen an Regierungschef, deren Antwort über Kandidatenstatus entscheiden soll

Sarajevo – Bosniens Premier Denis Zvizdic hat heute, Montag, die baldige Beantwortung des EU-Fragebogens in Aussicht gestellt, wie Medien berichten. Auf Basis der Antworten auf insgesamt 3.200 Fragen wird die EU-Kommission entscheiden, ob das Balkanland den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhält. Ziel ist es, ein detailliertes Bild des Landes zu erhalten.

Nach einem Treffen mit EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn am Montag in Sarajevo erklärte Zvizdic, dass alle Antworten bis Jahresende vorliegen würden, sollte es "keine sinnlosen politischen Blockaden" geben, so Zvizdic laut Medienberichten in Sarajevo.

Hahn hatte vor knapp einem Jahr dem bosnischen Premier den Fragebogen der EU-Kommission überreicht. Mit seinem derzeitigen Besuch wolle er an die europäische Perspektive des Landes erinnern, sagte Hahn nach dem Treffen mit Zvizdic.

Status als Kandidat

Bosnien-Herzegowina hatte am 15. Februar seinen EU-Beitrittsantrag an Brüssel geschickt, dieser wurde am 20. September von den EU-Außen- und Europaministern angenommen. Dies bedeutet jedoch noch keine sichere Aufnahme in die Union und auch noch keinen offiziellen Status als "Beitrittskandidat", sondern lediglich einen technischen Start des Prozesses.

Die EU hatte bereits 2008 das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Bosnien-Herzegowina abgeschlossen, allerdings ist dieses erst seit Juni 2015 in Kraft, nachdem sich führende bosnische Politiker zuvor zu Reformschritten zwecks EU-Annäherung des Landes verpflichtet hatten.

Rivalitäten unter führenden Politikern führen in dem Balkanstaat häufig zu politischen Blockaden. Das 3,5-Millionen Land wurde durch das Dayton-Friedensabkommen, mit dem Ende 1995 der dreijährige Bosnien-Krieg beendet wurde, als ein aus zwei Landesteilen, der Bosniakisch-Kroatischen Föderation und der Serbischen Republik, bestehenden Staat auf die Beine gestellt. Die gesamtstaatlichen Institutionen haben eher geringe Befugnisse. (APA, 4.12.2017)

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