SPD-Fraktionschefin Nahles zweifelt an Minderheitsregierung

    2. Dezember 2017, 17:01
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    Wiederauflage der Großen Koalition sei noch nicht ausgemacht

    Berlin – SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat erhebliche Zweifel am Modell einer Minderheitsregierung in Deutschland. Sie könne sich zwar durchaus vorstellen, dass die Wähler für eine Übergangszeit eine solche Lösung akzeptieren würden. "Aber ob es unser Land wirklich voran bringt, bezweifle ich", sagte Nahles wenige Tage vor dem SPD-Bundesparteitag dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntag).

    Die Tolerierung einer CDU/CSU-Minderheitsregierung ist eine der in der SPD diskutierten Varianten – neben Gesprächen über eine neue Große Koalition und einer Neuwahl.

    "Wirklich falsch"

    Nahles widersprach dem Eindruck, eine Wiederauflage der Großen Koalition sei bereits ausgemachte Sache nach dem Gespräch der Parteichefs von CDU, CSU und SPD bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag. "Das ist wirklich falsch", sagte sie. In der Parteiführung prallten die gleichen Argumente aufeinander wie an der Basis. Auch eine Neuwahl sei nicht ausgeschlossen.

    Mit Blick auf etwaige weitere Gespräche mit der Union rief Nahles ihre Partei zu einer optimistischen Grundhaltung auf. "Es geht jetzt darum, selbstbewusst alle Möglichkeiten für eine stabile Regierung zu prüfen." Nur mit einer klaren Haltung könne die Sozialdemokratie auch in einer möglichen Großen Koalition Profil gewinnen. (APA, 2.12.2017)

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