Deutsche Koalitionsbildung: Butter bei die Fische

Kommentar1. Dezember 2017, 14:38
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Die SPD ziert sich noch, muss aber aufpassen, dass sie den Bogen nicht überspannt

Jetzt mal Butter bei die Fische – das sagen die Norddeutschen (in genau dieser grammatikalischen Originalität), wenn sie meinen: Komm zum Wesentlichen! Man möchte dies gerade sehr laut der SPD und natürlich ihrem Vorsitzenden Martin Schulz zurufen.

Gemeinsam mit der Kanzlerin und CDU-Vorsitzenden Angela Merkel sowie dem CSU-Chef Horst Seehofer war er bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Weißer Rauch schwebte danach nicht über dem Berliner Schloss Bellevue. Aber gut, man muss den Teilnehmern natürlich Gelegenheit geben, sich mit ihren Gremien zu beraten.

Die Hoffnung allerdings stieg, als Schulz am Freitag zur Pressekonferenz bat. Doch leider: wieder nichts. Schulz hat noch nicht fertig. Die SPD-Führung ziert sich, sie kann noch nicht sagen, ob sie nun in Sondierungsgespräche mit der Union über eine neuerliche große Koalition gehen will.

Umfaller

Bis zu einem gewissen Grad kann man dieses Zögern ja nachvollziehen. Die Sozialdemokraten haben sich nach der Wahlkatastrophe vom 24. September sofort auf ein Nein zu einer neuerlichen großen Koalition festgelegt.

Auch wenn viele Menschen nun nach den geplatzten Jamaika-Verhandlungen an die staatspolitische Verantwortung der SPD appellieren – es gibt viele in der Partei, die eine Sondierung als Umfaller werten würden. Zudem ist die Lust auf weitere Jahre an Merkels Seite nicht besonders ausgeprägt.

Und natürlich treibt man so den Preis hoch. Die Überlegung dahinter: Die CDU wird so froh sein, wenn die SPD endlich Ja sagt, dass sie ihr gleich einmal entgegenkommt. Das hat etwas für sich, birgt aber auch eine Gefahr.

Bogen nicht überspannen

Die SPD muss aufpassen, dass sie den Bogen nicht überspannt. Es geht nicht um die Vorstandswahl in einem Karnevalsverein – wenngleich man manchmal diesen Eindruck hat. Vielmehr braucht die größte Volkswirtschaft in Europa eine neue Regierung. Man wartet nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa.

Der Bundespräsident hat getan, was er konnte. Er lud zur Mediation, versuchte zu vermitteln. Nun darf man erwarten, dass die drei Parteichefs – allesamt erfahrene Politiker – allein zurechtkommen.

Vor allem die SPD muss endlich springen. Oder sie lässt es bleiben, dann wird der Weg frei für andere Lösungen. Aber ewig am Zehnmeterbrett zu stehen und zu rufen "Wir überlegen noch" ist keine gute Option. (Birgit Baumann, 1.12.2017)

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