Finanzminister Schelling wird nächster Regierung nicht angehören

30. November 2017, 15:13
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Hans Jörg Schelling will sich vollständig aus der Politik zurückziehen

Wien – Finanzminister Jörg Schelling (ÖVP) wird der nächsten Regierung nicht mehr angehören. "Ich habe heute die Entscheidung getroffen, der nächsten Bundesregierung nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung zu stehen. Meine Amtsgeschäfte werde ich selbstverständlich bis zur Bildung der neuen Regierung weiterführen", gab Schelling am Donnerstag bekannt.

Schelling hatte eigentlich schon zuvor angekündigt, für eine türkis-blaue Koalition nicht zur Verfügung zu stehen, im Oktober dann aber mit einem Verbleib geliebäugelt und sich als Cheffinanzminister der Eurogruppe ins Spiel gebracht. Die Europäische Volkspartei hatte am Mittwoch allerdings offiziell darauf verzichtet, einen eigenen Kandidaten für diesen Posten ins Rennen zu schicken, womit auch Schelling aus dem Spiel war.

In seiner Aussendung am Donnerstag sagte Schelling nur: "Die Gründe für meine Entscheidung sind vielfältig. Ich möchte aber meinen sachlichen Stil beibehalten und daher meine Entscheidung nicht weiter kommentieren."

Schelling zieht Erfolgsbilanz

Zur Kandidatur als Chef der Eurogruppe, die an das Amt des Finanzministers gebunden ist, sagte er: "Für Österreich und natürlich für mich persönlich wäre eine in Aussicht gestellte Nominierung seitens der EVP eine große Ehre gewesen. Österreich hätte mit der Eurogruppen-Präsidentschaft auf EU-Ebene maßgeblich mitgestalten können."

Aufgrund der ungeklärten innenpolitischen Situation und mit der Entscheidung der Konservativen, keinen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken, habe er allerdings seine Kandidatur zurückgezogen. Er habe auch nicht vor, in den Medien kolportierte Angebote wie die Nationalbank oder andere öffentliche Ämter auf Bundesebene anzunehmen: "Ich ziehe mich zur Gänze aus der Politik zurück und werde mich nach einer Zeit der Ruhe neuen Aufgaben widmen."

Über seine Zeit im Finanzministerium zieht Schelling eine "Erfolgsbilanz": Er habe die finale Lösung des Kapitels Heta, die Wiederherstellung der Reputation des Finanzmarkts Österreich, eine Steuerreform und einen Budgetpfad, der trotz größter Herausforderungen eingehalten werden konnte, erreicht. Seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin wünsche er alles Gute. (red, 30.11.2017)

  • Parteichefs Sebastian Kurz hatte einst erklärt, dass es vom Wahlergebnis abhänge, ob Schelling weiter Minister sein wird.
    foto: apa/hans punz

    Parteichefs Sebastian Kurz hatte einst erklärt, dass es vom Wahlergebnis abhänge, ob Schelling weiter Minister sein wird.

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