Schelling als Eurogruppenchef aus dem Rennen

29. November 2017, 16:16
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Ein Sozialdemokrat soll die Eurogruppe leiten. Damit sinken Hans Jörg Schellings Chancen, Finanzminister zu bleiben

Lange wurde über einen Topjob für Hans Jörg Schelling auf EU-Ebene spekuliert. Der Finanzminister solle den Vorsitz der Eurogruppe übernehmen, den bisher der Niederländer Jeroen Dijsselbloem ausübt. Die Europäische Volkspartei – die stärkste Gruppe in der Währungsunion – habe den Österreicher nominiert, hieß es kürzlich im "Handelsblatt".

Doch daraus wird nichts. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn erklärte am Mittwoch im Gespräch mit österreichischen Journalisten, die EVP verzichte auf den Spitzenposten. Kurz darauf wurde die Entscheidung dann offiziell bestätigt. Hahn stützt damit die These, wonach die Konservativen bereits in zu vielen wichtigen EU-Positionen sind. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk und Parlamentspräsident Antonio Tajani gehören der EVP an.

Balance angestrebt

Hier müsse man auf eine "gewisse Balance" achten, um auf europäischer Ebene etwas zu erreichen, sagte Hahn mit Verweis auf Mehrheiten und Allianzen im Parlament. Er rechnet auch nicht damit, dass Dijsselbloem um ein halbes Jahr verlängert wird, wie zuletzt kolportiert wurde.

Wahrscheinlich wird nun ein Eurogruppenchef aus dem Lager der Sozialdemokraten gewählt, eine Entscheidung soll am Montag fallen. Gute Chancen soll der slowakische Finanzminister Peter Kažimír haben. Sein Makel: Er hat sich mit seiner kritischen Position zu Griechenland-Hilfen auch Feinde gemacht. Alternativ wird sein portugiesischer Amtskollege Mário José Gomes de Freitas Centeno genannt.

Die Nichtberufung Schellings könnte innenpolitische Konsequenzen haben. Der Eurogruppenvorsitz war ein gewichtiges Argument, ihn als Finanzminister zu halten. Da der Spitzenjob auf Europaebene nicht mehr zur Debatte steht, soll ÖVP-Chef Sebastian Kurz andere Kandidaten favorisieren. Immer wieder genannt wird dabei der frühere Rechnungshof-Chef Josef Moser. Auch Casinos Austria-Vorstandsmitglied Bettina Glatz-Kremsner wurde zuletzt als potenzielle Ressortchefin genannt. (red, 29.11.2017)

  • Schellings Chancen, einer Regierung unter Sebastian Kurz (links) anzugehören, schwinden.
    foto: reuters/leonhard foeger

    Schellings Chancen, einer Regierung unter Sebastian Kurz (links) anzugehören, schwinden.

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