Airbnb und Co: München verzehnfacht Strafen bei Verstößen

    28. November 2017, 12:21
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    500.000 Euro werden künftig eingehoben, wenn Wohnungen zweckentfremdet werden

    Zweckentfremdung von Wohnraum: Unter diesem Titel gehen viele Städte gegen Personen vor, die ihre Eigenheime über Plattformen wie Airbnb vermieten. Die unterschiedlichsten Regelungen reichen von zeitlichen Befristungen bis hin zu Verboten. In London dürfen Wohnungen beispielsweise seit heuer nur für maximal 90 Tage im Jahr als Herberge zur Verfügung gestellt werden, in Berlin benötigt man dafür eine Ausnahmegenehmigung.

    Nun will auch München seine Regelungen verschärfen, wo der Wohnungsmarkt extrem angespannt ist. Künftig sollen Strafen von bis zu 500.000 Euro verhängt werden, wenn Bürger Wohnraum ausschließlich an Touristen vermieten. Die Stadtverwaltung schätzt, dass 1.300 Wohnungen dauerhaft von wechselnden Touristen bewohnt werden. Weil München über renommierte Krankenhäuser verfügt, ist die Stadt auch ein Mekka der internationalen Medizintouristen. Sie sollen ein Viertel der genannten Wohnungen nutzen.

    Verdoppelung der Verstöße

    Münchner Experten schätzen laut einem Bericht der "tz", dass sich die Zahl der unerlaubten Vermietungen seit 2016 verdoppelt hat. Im Vorjahr wurden die Behörden in 87 Fällen von einer Zweckentfremdung informiert. Um missbräuchliche Vermietungen verstärkt ahnden zu können, setzt das Sozialreferat mehr Personal ein. In zwei Schritten schafft das Amt zehn neue Stellen.

    Dass die Probleme zunehmen, zeigt die Entwicklung der bisherigen Strafen, die bis zu 50.000 Euro ausmachen konnten. Mit 726.610 Euro wurden heuer bis Juli fast doppelt so hohe Geldbußen verhängt wie im gesamten Jahr 2016.

    Streit um Daten

    In Österreich gibt es laut Airbnb 17.000 Unterkünfte, die über die Plattform angeboten werden. Davon würden zehn Prozent an mehr als 180 Tagen im Jahr vermietet. Am größten Markt Wien gibt es derzeit ein Tauziehen der Plattformen mit der Stadtregierung. Diese will die Ortstaxe automatisch einheben lassen, verlangt aber auch Kontrollmöglichkeiten. Gegen einige der Anbieter wurden bereits Bescheide ausgestellt, weil sie keine Daten zur Verfügung stellen. Mit Airbnb liefen zuletzt noch Gespräche. Auch in Wien hat eine Studie ergeben, dass die private Zimmervermietung in gewissen Gegenden zu einer Verknappung des Wohnraums führe. (red, 28.11.2017)

    • Die Plattform macht vielen Kommunen Probleme.
      foto: reuters/dado ruvic

      Die Plattform macht vielen Kommunen Probleme.

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