Kärntens Grüne: Basisdemokratisch, ja – "aber nicht deppert"

Video27. November 2017, 13:52
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Die gebeutelte Landespartei will sich neue Statuten verpassen

Wien – Die Kärntner Grünen wollen nach den innerparteilichen Turbulenzen mit Inhalten und neuen Strukturen wieder Tritt fassen. Wie Landesrat Rolf Holub, der als Parteisprecher fungiert, am Montag erklärte, habe man Werte und Inhalte überprüft und definiert, eine Arbeitsgruppe bereitet eine Statutenänderung vor. Eine Landesversammlung dazu wird es aber erst nach der Landtagswahl geben.

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Holub spricht von einer Schicksalswahl am 4. März.

Rund 100 Mitglieder waren am Samstag zu einem nicht öffentlichen Grünen Konvent zusammengekommen. "Dabei ging es um drei Themen, erstens unsere Werte, zweitens die Inhalte und drittens die Strukturen der Partei", erklärte Holub. Bei den Grundwerten sei man sich einig gewesen, dass diese beibehalten würden. Zum Thema Inhalte erklärte Holub, dass neben den klassischen Umweltschutzthemen vor allem der soziale Bereich als wichtig erachtet werde. "Da müssen wir stärker präsent sein", meinte der Landessprecher. Dazu sei für viele auch der Tierschutz ein wichtiges Thema.

Die Tücken der Kandidatenwahl

Bezüglich der Parteistrukturen kündigte Holub eine Statutenänderung an. Die jüngste Vergangenheit habe da einige Mängel aufgezeigt, wie etwa die vorbehaltlose Aufnahme neuer Mitglieder und die Art der Listenerstellung. "Das müssen wir ändern, das muss auch weiter basisdemokratisch erfolgen, aber nicht deppert." Wie genau dies ausgestaltet werde, ob durch diverse Vorschlagsrechte samt Vetomöglichkeit für die Landesversammlung, sei derzeit noch in Diskussion.

Auf die Frage, ob es nicht angesichts der Landtagswahl besser wäre, die Änderungen noch vorher vorzunehmen, meinte Holub, dies sei aufgrund der vorgegebenen Fristen nicht möglich: "Allein für eine Statutenänderung braucht es zwei Landesversammlungen."

Er selbst ist in der Partei als Spitzenkandidat unumstritten, als Wahlziel nannte er, nach dem 4. März der nächsten Landesregierung anzugehören. Dass die Grünen den Wiedereinzug in den Landtag verpassen könnten – die Hürde liegt bei fünf Prozent – glaubt er nicht. "Die Stimmung ist wieder gut, es herrscht Optimismus, und wir werden alles dazu tun, dass wir es schaffen. Es braucht schließlich grüne Polizisten in der Regierung." (APA, 27.11.2017)

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