Minderheitsregierung in Deutschland: Keine Wellnessdemokratie

Kommentar23. November 2017, 17:11
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Dass Angela Merkel selbst lieber Neuwahlen möchte, verwundert nicht

Jamaika, obgleich ein sonniges und warmes Plätzchen, hat dem politischen Berlin eine Woche Schneegestöber wie in einer Schneekugel beschert. Doch langsam beruhigt sich die Lage, die Flocken sinken zu Boden.

Und es kristallisiert sich eine Möglichkeit heraus, wie das Land demnächst regiert werden könnte: mit einer Minderheitsregierung. Das wäre – sofern sich die SPD zu einer Tolerierung der Union durchringen könnte – ein gesichtswahrender Kompromiss. Die Sozialdemokraten müssten keine "echten" Koalitionspartner sein, wären aber auch nicht die Drückeberger, denen man Neuwahlen verdankt.

Selbst wenn Angela Merkel, die die logische "Minderheitskanzlerin" wäre, sich nicht der dauerhaften Duldung sicher sein könnte – warum nicht? Traut euch doch! Wagt etwas Neues, das Grundgesetz schließt dies nicht aus.

Dass Merkel selbst lieber Neuwahlen möchte, verwundert nicht. Sie mochte ihre große Koalition, sie mag den Konsens, weniger gern stellt sie sich Auseinandersetzungen. Wer Chef einer Minderheitsregierung ist, kann eine derartige Wellnessdemokratie natürlich nicht buchen.

Der begibt sich vielmehr in ein hartes Bundestagscamp, und der muss für jede Entscheidung einen oder mehrere Partner suchen. Da braucht man in seinem Marschgepäck Argumente, Wettstreit, inhaltliche Auseinandersetzung. Genau davon hat Deutschland in den vergangenen vier Jahren "GroKo" zu wenig gehabt. Es gibt Nachholbedarf. (Birgit Baumann, 23.11.2017)

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    Angela Merkel am Mittwoch im Kanzleramt zu Berlin.

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