Österreichs Fahrplan für EU-Ratsvorsitz kommt am 30. November

    23. November 2017, 11:51
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    Die meisten informellen Tagungen sollen in Wien stattfinden

    Brüssel/Wien – Österreichs Fahrplan für die EU-Ratspräsidentschaft soll am 30. November stehen. Der Präsidentschaftskalender soll dem Vernehmen nach zu diesem Zeitpunkt dem EU-Ratssekretariat in Brüssel vorliegen. In dem Kalender sind die formellen Ministerräte vermerkt, die in der EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte 2018 in Brüssel stattfinden, sowie alle informellen Ministertreffen in Österreich.

    Die meisten informellen Räte sollen nach bisheriger Planung in Wien stattfinden. Ausnahmen könnten dem Vernehmen nach ein Energieministerrat in Linz und ein Verkehrs- und Umweltrat in Graz sein. Nach bisherigen Angaben von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) will Österreich die Themen Westbalkan, Subsidiarität und Migration zu einem Schwerpunkt des EU-Vorsitzes machen.

    Sondergipfel im September

    Mit EU-Ratspräsident Donald Tusk – der auch während des österreichischen EU-Vorsitzes die Gipfeltreffen leitet – bereits fixiert ist ein EU-Sondergipfel zur Inneren Sicherheit im September 2018 in Wien. Konkret soll sich der Gipfel in Wien mit den Kontrollen an den EU-Außengrenzen, Informationsaustausch, operationeller Zusammenarbeit, Sicherheit und Strafverfolgung im Cyberspace und Verhinderung von Radikalisierung befassen. (APA, 23.11.2017)

    • Nach bisherigen Angaben von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) will Österreich die Themen Westbalkan, Subsidiarität und Migration zu einem Schwerpunkt des EU-Vorsitzes machen.
      foto: apa/helmut fohringer

      Nach bisherigen Angaben von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) will Österreich die Themen Westbalkan, Subsidiarität und Migration zu einem Schwerpunkt des EU-Vorsitzes machen.

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