Palästinenser wollen 2018 Präsidenten und Parlament wählen

    22. November 2017, 21:45
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    Erklärung nach zweitägigen Versöhnungsgesprächen in Kairo

    Kairo – Rivalisierende Palästinensergruppen haben sich am Mittwoch auf gemeinsame Wahlen bis Ende 2018 verständigt. Nach zweitägigen Versöhnungsgesprächen in Kairo forderten die Vertreter von 13 Parteien die Wahlkommission auf, Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vorzubereiten. Außerdem ersuchten sie Präsident Mahmud Abbas, nach Gesprächen mit allen Seiten einen Wahltermin festzusetzen.

    In ihrer Erklärung lobten die Teilnehmer des Treffens in der ägyptischen Hauptstadt das am 12. Oktober zwischen den Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas geschlossene Versöhnungsabkommen.

    Hamas-Entwaffnung als Streitpunkt

    Fatah und Hamas standen sich jahrelang feindlich gegenüber. Die radikalislamische Hamas ist seit 2007 im Gazastreifen an der Macht. Sie hatte sich dort in bewaffneten Auseinandersetzungen gegen die Fatah durchgesetzt. Die Fatah von Palästinenserpräsident Abbas regiert im Westjordanland. Seit gut zehn Jahren gab es keine palästinensischen Parlamentswahlen mehr. Die Spaltung der Palästinenser gilt als eines der großen Hindernisse für Friedensgespräche mit Israel.

    Die Verhandlungen in Kairo hatten am Dienstag begonnen, Streitpunkt war vor allem die Zukunft des bewaffneten Arms der Hamas. Während Abbas wiederholt betont hat, in den Palästinensergebieten nur eine einzige militärische Autorität zu akzeptieren, lehnen Hamas-Vertreter eine Entwaffnung ab. (APA, 22.11.2017)

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